SatCab-Streit im EU-Parlament: „Seltenes politisches Manöver“

Das EU-Parlament ringe um grenzen­loses Fernsehen, schreibt Thomas Kirchner in der Süddeut­schen Zeitung. Der Streit werde kommenden Dienstag in Straßburg auf einen Höhepunkt zulaufen, in Gestalt eines „seltenen politi­schen Manövers“. Eigentlich schien die Sache schon entschieden, die Position des Parla­ments feszu­stehen. Im November habe sich der feder­füh­rende Rechts­aus­schuss auf einen Text verständigt, der jedoch weit hinter den Wünschen des zustän­digen Bericht­erstatters Tiemo Wölken (SPD) und der EU-Kommission zurück­ge­blieben sei. Ihnen habe vorge­schwebt, Zuschauern in ganz Europa auch online „etwa über die kosten­losen Media­theken“ Zugriff auf Filme, Serien oder Dokus aus anderen EU-Staaten zu gewähren. Nach massivem Protest der europäi­schen Filmin­dustrie seien nur Nachrichten und einige aktuelle Sendungen übrig geblieben. Ein Vorschlag Wölkens, Eigen­pro­duk­tionen und überwiegend von den Sendern produ­zierte Serien und Filme hinzu­zu­fügen, sei gescheitert. Die neue Geschäfts­ordnung des Parla­ments ermög­liche nun aber einen weiteren Anlauf. Mit den Unter­schriften von 76 Abgeord­neten könne Wölken am Dienstag ein Votum des Plenums beantragen. Erringe er eine einfache Mehrheit, wird neu über den Text verhandelt, über den Mitte Januar abermals abgestimmt würde: Dieses Video könnte in Ihrem Land verfügbar sein (frei zugänglich)