„Showdown“ im EU-Parlament – Offener Brief der Produzentenallianz

Am Dienstag komme es im Europäi­schen Parlament zum Showdown über die sogenannte SatCabVer­ordnung und den Fortbe­stand der Rechte von Filmur­hebern im Internet, schreibt Michael Hanfeld in der Frank­furter Allge­meinen. Der SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken wolle beantragen, die bishe­rigen Beschlüsse der Verordnung außer Kraft zu setzen. Dafür plädiere auch der Vizeprä­sident der EU-Kommission, Andrus Ansip, der die Parla­men­tarier schriftlich aufge­fordert habe, öffent­lich­recht­lichen Sendern die EU-weite Online-Verwertung aller ihrer Programme zu gestatten, einschließlich der Filme und Seri­en, die sie nicht selbst oder nur zum Teil mitpro­du­ziert haben. Die Ausschüsse des EU-Parla­ments hätten festgelegt, dass es diese Möglichkeit nur für Nachrichten und aktuelle Infor­ma­ti­ons­pro­gramme geben soll. In einem offenen Brief weise die Allianz Deutscher Produ­zenten die EU-Abgeord­neten darauf hin, dass die Ausfüh­rungen des EU-Kommis­si­ons­vi­ze­chefs Ansip „extrem irreführend“ seien. So könnten Lizenzen schon heute europaweit verge­ben werden, nur müssten sie von den Sendern dann auch entspre­chend vergütet werden (was nicht geschehe). Die Klärung der Rechte sei einfach, da zumeist der Produzent über sie verfüge – und sich eben auch dafür entscheiden können müsse, sie länder­weise zu vergeben. Ansip erkläre „in keiner Weise“, wie Produ­zenten ihre Rechte gegenüber den mächti­geren Sendern durch­setzen sollten. Die Erfahrung lehre, dass Sender nicht bereit seien, für Online-Rechte zu bezahlen, weil durch Inter­net­nutzer allen­falls eine geringere Zahl von Fernseh­zu­schauern ausge­glichen werde. Auch sei es falsch, wie Ansip anzunehmen, durch die Freigabe der Online-Rechte entstünden „EU-Netflixes“. Netflix habe seine Rechte noch nie in einem Land erworben und dann weltweit ausge­strahlt, sondern umgekehrt gleich weltweit die Rechte einge­kauft. Gäbe es das Terri­to­ri­al­prinzip nicht mehr, so die Produ­zen­ten­al­lianz, bräche der europäische Lizenz­markt zusammen: Europas Filme­macher warnen (frei zugänglich, FAZ vom 11.12.2017, S. 15 – Feuil­leton)