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Blockadehaltung der Sender „gezielte Provokation“

ARD und ZDF sagen, sie könnten nicht noch mehr sparen. Das finden die Bundes­länder nicht witzig. Die Sender fordern die Grund­satz­frage heraus: Was ist öffentlich-recht­licher Rundfunk? Ein Kommentar von Michael Hanfeld in der Frank­furter Allge­meine Zeitung. Das ZDF wolle knapp 270 Millionen bis zum Jahr 2028 sparen, bei der ARD seien es 951 Millionen Euro, fasst Hanfeld zusammen, „zu denen sie rund eine Milliarde durch günstige Abschlüsse bei der Alters­ver­sorgung hinzu­rechnet.“ Das ei den Ländern aller­dings nicht ausrei­chend. Denn diese wollen eine Erhöhung des monat­lichen Rundfunk­bei­trags 2021 von 17,50 Euro um bis zu zwei Euro verhindern. Während die Sender die Erhöhung als „selbst­ver­ständlich“ erachten würden und darauf verweisen würden, dass der Monats­beitrag seit 2009 nicht gestiegen sei. Hanfeld weist zur Debatte darauf hin, dass die Sender durch die Gebüh­ren­reform „ihre jährlichen Einnahmen von rund sieben Milli­arden auf mehr als acht Milli­arden Euro“ erhöhen konnten.
Die „ Blocka­de­haltung“ könne man als „gezielte Provo­kation“  die zur Grund­satz­frage heraus­fordere: „Was ist öffentlich-recht­licher Rundfunk?“
Die große öffentlich-recht­liche Blockade

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