In ihrer Videobotschaft zum Welttag des Schutzes des geistigen Eigentums sagte Bundeskanzlerin Merkel: „Ich darf den Künstlerinnen und Künstlern sagen: Die Bundesregierung kümmert sich um Ihre Anliegen. Wir wissen, dass es ein dickes Brett ist, was wir bohren müssen, aber wir werden in unserem Kampf um einen besseren Schutz von künstlerischen Produkten nicht nachlassen.“
Zur Videobotschaft auf den Seiten der Bundeskanzlerin
Zum Text der Videobotschaft (Link auf pdf-Dokument)
Das Institut für Urheber- und Medienrecht berichtet, die Musikindustrie wie auch der Börsenverein des Deutschen Buchhandels empfiehlen der deutschen Politik, ähnliche Initiativen zu ergreifen, wie sie bereits in Frankreich und England verwirklicht würden: In beiden Staaten sollen Internet-Service-Provider (ISP) durch den Einsatz von Filtersoftware zunächst die „Urheber“ illegaler Kopiervorgänge identifizieren und auf ihre Verstöße gegen das Urheberrecht aufmerksam machen. Zeigt dies keine Wirkung, soll der Internetzugang zunächst vorübergehend abgestellt und dann – zeigt dies keine Wirkung – endgültig gesperrt bzw. der Vertrag gekündigt werden: „Kreative fordern zum Welttag des geistigen Eigentums mehr Respekt vor ihrer Leistung“ (frei zugänglich)
Zum offenen Brief auf den Seiten von musikindustrie.de
Unterdessen berichtet Variety, China und Russland seien nach wie vor „ernsthafte“ Bedrohungen des geistigen Eigentums. Obwohl weltweit einige Fortschritte zu verzeichnen seien, bleibe die Situation in Russland, China und sieben anderen Ländern ernst. Das habe das Büro der U.S. Trade Representative in ihrem aktuellen „Special 301 Report“, der am Freitag veröffentlicht wurde, festgestellt: „China, Russia still a piracy threat“ (frei zugänglich)