„,Unfug‘, ,Blödsinn‘, ,dummes Zeug’“: So fasst Thomas Gehringer im Tagesspiegel die „Höhepunkte der aktuellen medienpolitischen Diskussion“ zusammen. Drei Tage bevor die Ministerpräsidenten in Berlin über die 12. Novelle des Rundfunkstaatsvertrages berieten, habe gestern in Köln das 20. Medienforum NRW mit der traditionellen Elefantenrunde begonnen. Und so hätten sich die Chefetagen deutscher Medienhäuser zeitweise auch aufgeführt. „Nur ein einstudiertes Ritual?“, fragt Gehringer und antwortet: „Wohl nicht, denn mitten in einem ,fundamentalen Epochenwandel’“ stehe eine wichtige politische Entscheidung an: „Erhitzte Elefanten“ (frei zugänglich)
„Mit Humor im Ton, aber hart in der Sache“ habe EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes beim Medienforum NRW auf die Äußerungen ihrer Kommissionskollegin Viviane Reding regiert, heißt es bei Spiegel online: „Seit dem Wochenende weiß ich, dass ich eine Assistenzkommissarin habe", aber ihre Hilfe brauche sie nicht. Reding hatte der Frankfurter Allgemeinen gesagt, es sei nicht einzusehen, „warum nun mit den vom Gebührenzahler eingezogenen Geldern privaten Verlagen im Internet unlauterer Wettbewerb gemacht werden soll.“ Kroes hat laut Spiegel online weiter gesagt, die EU-Kommission werde zunächst die Entscheidung der Ministerpräsidenten abwarten und sich dann zum Entwurf des 12. Rundfunkänderungsstaatvertrags äußern.
Kroes, deren Wettbewerbskommission für den Rundfunkstaatsvertrag zuständig ist, habe eine klare Definition für die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert, Wettbewerbsverzerrungen durch Gebührengelder dürfe es nicht geben, so Spiegel online weiter. Konkret habe sie sich gegen einen „unfairen Wettbewerb mit Pressemedien“ ausgesprochen: "EU-Kommissarin will gegen Wettbewerbsverzerrungen kämpfen" (frei zugänglich)
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers habe in einer medienpolitischen Grundsatzrede eine Selbstverpflichtung für die Online-Aktivitäten von ARD und ZDF gefordert, berichtet digitalfernsehen.de: „Rüttgers für Beschränkung der Online-Aktivitäten von ARD und ZDF“ (frei zugänglich)
„Was kosten die Internet-Aktivitäten von ARD und ZDF wie etwa deren Mediatheken?“ fragt DWDL.de. Glaube man Anke Schäferkordt, seien es dreistellige Millionenbeträge, alles Quatsch, sagen Monika Piel und Markus Schächter: „Schäferkordt sagt massive Gebührenerhöhung voraus“ (frei zugänglich)
Zusammenfassungen der Panels auf den Seiten des Medienforums NRW