Im Herbst werde sich das hartnäckige Kräftemessen fortsetzen, das die EU-Kommission in Brüssel seit Jahren mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk (speziell mit den Sendern in Deutschland) über dessen Kompetenzen austrägt, schreibt Cornelia Bolesch in der Süddeutschen Zeitung. Die Kommissarinnen für Wettbewerb und Medien, Neelie Kroes und Viviane Reding, wollten neue Leitlinien zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorlegen.
In der „Brüsseler Bürokratensprache“ hießen diese Texte „Rundfunkmitteilung“, schreibt Bolesch weiter; die Kommission lege darin als Hüterin des Wettbewerbs die Regeln für die staatliche Subventionierung von Rundfunkunternehmen fest. Brüssel werte auch die Rundfunkgebühren als staatliche Beihilfe.
Der neue Text werde „nichts Revolutionäres“ enthalten, habe der Kommissionssprecher abgewiegelt. Die alte Mitteilung werde nur etwas präzisiert und um Erkenntnisse aus den 20 Beihilfeentscheidungen ergänzt, die es seit 2001 gegeben habe: „Sport mit Brüssel“ (SZ vom 12.8.2008, Seite 15 – Medien)