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Parteien wollen Bundeskulturministerium

Bundes­tags­vi­ze­prä­sident Wolfgang Thierse habe gemeinsam mit der SPD-Kultur­po­li­ti­kerin Monika Griefahn die Bildung eines eigen­stän­digen Bundes­kul­tur­mi­nis­te­riums angeregt, berichtet der Tages­spiegel: „Thierse: SPD muss Staats­mi­nister für Kultur stellen“ (frei zugänglich)

Zum 10jährigen Amtsju­biläum des Kultur­staats­mi­nisters erklärt der Kultur- und Medien­ex­perte der FDP-Bundes­tags­fraktion Hans-Joachim Otto, die Medien- und Kultur­po­litik vor zehn Jahren auf Bundes­ebene zu holen, sei ein guter Schritt gewesen. „Das Amt eines Kultur­staats­mi­nisters reicht jedoch nicht aus. Ich fordere, alle kultur- und medien­po­li­ti­schen Themen endlich in einem Minis­terium und einem Bundes­tags­aus­schuss zu bündeln“. Staats­mi­nister Bernd Neumann habe es Dank seiner Beharr­lichkeit und seines politi­schen Einflusses geschafft, einen beacht­lichen Mittel­zu­wachs im Haushalt von 7,8 Prozent zu erreichen. Damit habe Neumann zum Teil die Kürzungen auf Ebene der Länder und der Kommunen ausgleichen können: „Bundes­kultur- und Medien­po­litik bündeln und auf Kabinettsrang stellen“ (frei zugänglich)

Monika Griefahn, Sprecherin der Arbeits­gruppe für Kultur und Medien, Jörg Tauss, medien­po­li­ti­scher Sprecher der SPD-Bundes­tags­fraktion und der Bundes­tags­vi­ze­prä­sident Wolfgang Thierse erklären anlässlich der Bilanz­pres­se­kon­ferenz zum zehnjäh­rigen Bestehen des Beauf­tragten der Bundes­re­gierung für Kultur und Medien (BKM) und des Bundes­tags­aus­schusses für Kultur und Medien, mit der Schaffung des Beauf­tragten der Bundes­re­gierung für Kultur und Medien (BKM) im Jahr 1998 durch Bundes­kanzler Gerhard Schröder sei eine neue Ära einge­leitet worden. Durch dieses Amt und den neu geschaf­fenen Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundes­tages sei die Kultur- und Medien­po­litik zu einem festen und sicht­baren Bestandteil der Bundes­po­litik geworden. Um die vielen wichtigen Vorhaben in der Kultur­po­litik umzusetzen, bedürfe es einer deutlichen Stimme für Kultur und Medien: „10 Jahre Bundes­kultur- und Medien­po­litik und wir haben noch viel vor“ (frei zugänglich)