Reding: Deutscher Sonderweg bei 3-Stufen-Test „möglich“

„Der 12. Rundfunk­än­de­rungs­staats­vertrag scheint eine gute Lösung zu sein“, habe die EU-Kommis­sarin für Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft und Medien, Viviane Reding, gesagt, berichtet epd Medien. Bei der Veran­staltung „Europa contra ARD und ZDF?“ habe Reding den deutschen „Sonderweg“ eines „Drei-Stufen-Tests durch anstalts­in­terne Gremien als möglich“ bezeichnet. Im Entwurf der General­di­rektion Wettbewerb einer neuen EU-Vorschrift zur Finan­zierung des öffentlich-recht­lichen Rundfunks („Rundfunk­mit­teilung“) hätte die Kommission kürzlich ausge­führt, die Kontrolle neuer Angebote könne nur „ausnahms­weise“ internen Prüfgremien überant­wortet werden. Für beihil­fe­recht­liche Fragen sei eigentlich nicht Reding, sondern EU-Wettbe­werbs­kom­mis­sarin Neelie Kroes zuständig. Weiter habe sich Reding sich gegen „sechs Mythen“ gewandt, die in Deutschland über die EU-Medien­po­litik kursierten: „Reding lobt Novelle des deutschen Rundfunk­staats­vertrag“ (frei zugänglich)