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HDF: Angekündigte FFA-Konsequenzen „Drohgebärde“

Mit einer Presse­er­klärung hat der HDF Kino auf eine Ankün­digung der FFA reagiert, im Falle weiterer Vorbe­halts­zah­lungen der Filmabgabe durch die Kionobe­treiber unter anderem die Einschränkung von Kino- und Kopien­för­derung in Erwägung zu ziehen, berichtet Blickpunkt:Film. Diese „Drohge­bärde“ solle laut HDF-Vorstand Thomas Negele vor allem kleinere und mittel­stän­dische Betreiber verun­si­chern. Einer weiter­ge­henden Ankün­digung der FFA, zu prüfen, inwieweit bei der Gremien- und Kommis­sio­nen­be­setzung mögli­cher­weise HDF-Mitglieder nicht berück­sichtigt würden, fehle schon die recht­liche Grundlage.

Grund­sätzlich suche der HDF weiterhin den „konstruk­tiven und sachlichen Dialog mit allen Betei­ligten“. Da die Höhe der FFA-Filmabgabe der Kinos seit Jahren der gesamt­wirt­schaft­lichen Entwicklung der Kinobranche wider­spreche und trotz der Ungleich­be­handlung die Abgaben­sys­te­matik im neuen FFG nicht verändert worden sei, bleibe es jedoch bei der Forderung des HDF nach Entlastung: „HDF sucht ,konstruk­tiven Dialog’“

Die Presse­mit­teilung von HDF Kino im Wortlaut:

Abbau der Ungleichbehandlung von Kinos

Die Höhe der FFA-Filmabgabe der Kinos wider­spricht seit Jahren der gesamt­wirt­schaft­lichen Entwicklung der Kinobranche. Sie ist im Verhältnis zur Leistungs­fä­higkeit der Einzahler TV und Video viel zu hoch angesetzt, trotz erfreu­licher FFG-Neuerungen wie der Kino-Netto-Abgabe. Diese Ungleich­be­handlung wurde seitens der Kinos im Zuge der FFG-Novelle immer wieder thema­ti­siert. Dennoch ist die Abgaben­sys­te­matik auch im neuen FFG nicht verändert worden. Dies hat die Haltung zur Zahlung der Kinoabgabe unter Vorbehalt verstärkt. Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen wird jedoch erst in einer außer­or­dent­lichen Mitglie­der­ver­sammlung im Januar 2009 abgestimmt.

In einer außer­or­dent­lichen Verwal­tungs­rat­sitzung der FFA am 4. Dezember wurde neben begrü­ßens­werten weiteren Entlas­tungen der Kinos auch kontrovers über die Thematik der Vorbe­halts­zahlung disku­tiert.

Im FFA-Präsidium wurden aller­dings für den Fall weiterer Vorbe­halts­zah­lungen Einschrän­kungen der Kopien- und Absatz­för­derung angedacht: „Eine vom FFA-Präsidium in Erwägung gezogene Aussetzung der Kino- und Kopien­för­derung ist eine Drohge­bärde, die insbe­sondere kleinere und mittel­stän­dische Kinobe­treiber verun­si­chern soll“, stellt Dr. Thomas Negele, Vorstands­vor­sit­zender des HDF Kino e.V., fest. Gleiches gelte für die Ankün­digung, zu prüfen, inwieweit bei der Gremien- und Kommis­sio­nen­be­setzung mögli­cher­weise HDF-Mitglieder nicht berück­sichtigt werden. Diesen versteckten Drohungen fehlt aller­dings die recht­liche Grundlage.

 „Wir fordern die Politik auf, das gesetzlich Mögliche zum Abbau der Ungleich­be­handlung und zur Entlastung der deutschen Kinowirt­schaft zu nutzen“, führt Dr. Thomas Negele aus. „Dazu suchen wir auch weiterhin den konstruk­tiven und sachlichen Dialog mit allen Betei­ligten.“