Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger habe in ihrer „Berliner Rede zum Urheberrecht“ am Montagabend Provider aufgefordert, „mehr Verantwortung für den Schutz der Urheberrechte zu übernehmen“, berichtet Heise online. Die FDP-Politikerin habe sich offen für die automatische Anzeige von Warnhinweisen durch die Anbieter bei einer Copyright-Verletzung gezeigt, das individuelle Surfverhalten dürfe aber nicht gesetzlich kontrolliert werden. Ein „Two-strikes“-Szenario scheine der Ministerin vorstellbar, während für sie ein „Three-Strikes“-System mit der Kappung des Netzanschlusses bei wiederholten Rechtsverletzungen nach wie vor nicht in Frage komme: Justizministerin umreißt Grundbedingungen des Urheberrechts (frei zugänglich)
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger habe in ihrer Grundsatzrede keine Floskeln, keine anbiedernden Schlagworte, die nur Netzaffinität suggerieren sollen, gebraucht, schreibt Konrad Lischka bei Spiegel online stattdessen habe es „ein paar klare Richtungsansagen“ gegeben und etwas, „das man selten hört – den Versuch, eine Grundüberzeugung als Kompass für die anstehenden Gesetzesänderungen zu formulieren“: Justizministerin plant Web-Warnschilder für Raubkopierer (frei zugänglich)
Zur Rede auf den Seiten des Bundesministeriums für Justiz: Berliner Rede zum Urheberrecht (frei zugänglich)