Eckpunkte sind die Basis für die Entscheidungen zum künftigen Rundfunkbeitrag

Im Medienpolitik.net-Interview mit Heike Raab, Staats­se­kre­tärin für Medien in Rheinland-Pfalz betont sie, dass das von mehreren Bundes­ländern entwi­ckelte „Index­model“, in Verbindung mit einer Fokus­sierung des Auftrags gute Chancen habe die Basis für die künftige Ermittlung des Rundfunk­bei­trages zu bilden.
Sie betonte, dass die in den Eckpunkten festge­hal­tenen Vorüber­le­gungen von den Minis­ter­prä­si­den­tinnen und Minis­ter­prä­si­denten der Länder grund­sätzlich begrüßt wurden. Die Entscheidung über eine Reform von Auftrag, Struktur und Finan­zierung weise aber „eine gewisse Komple­xität“ auf, so dass der Klärungs­bedarf vor allem die Frage des „Gesamt­systems“ betreffe. Die entschei­dende Frage, so kann man Heike Raab inter­pre­tieren, ist die konkrete Ausge­staltung einer Indexierung, wie z.B. des Ausgangs­wertes. „Der für die Auftrags­er­füllung notwendige Finanz­bedarf bestimmt (mittelbar) über die Beitragshöhe und nicht umgekehrt“, so Raab. Das vollständige Interview: „Die Entscheidung weist eine gewisse Komple­xität auf“
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