Über das System der Öffentlich-Rechtlichen: „Das Ziel wäre, zu flexibilisieren und nicht starr vorzugeben“

Über die alle vier Jahre durch­ge­führte Errechnung des Rundfunk­bei­trags durch die Kommission zur Ermittlung des Finanz­be­darfs der Rundfunk­an­stalten (KEF) schreiben Peter Burghardt und Claudia Tieschky in der Süddeut­schen Zeitung: „Mögli­cher­weise ändert sich dieses System bald, 2021 könnte der Beitrag erstmals nach einem Infla­ti­ons­index steigen. … Der Hamburger Kultur­se­nator Carsten Brosda (SPD) hat das Index­modell mitent­worfen.“ Mit diesem führten Sie ein Interview, in welchem er gleich zu Anfang äußert: „Eigentlich sollten wir uns mit dem Auftrag des öffentlich-recht­lichen Rundfunks neu ausein­an­der­setzen. … Die Struk­turen sind bisweilen infle­xibel, aber Markt und Medien­nutzung erfordern mehr Flexi­bi­lität.“ Eine „Indexierung des Beitrags“ würde „davor bewahren, alle fünf oder zehn Jahre aufgeregt die Debatte zu führen, wie viel man denn zahlt. Es wäre aus meiner Sicht sinnvoller, sich andere Gedanken über den Rundfunk zu machen. Beispiels­weise: Was erwarte ich als Bürger von den Angeboten? Ich finde die Quali­täts­de­batte viel inter­es­santer und wichtiger als die Beitrags­de­batte. … Das Ziel wäre, zu flexi­bi­li­sieren und nicht starr vorzu­geben, wie viele lineare Sender angeboten werden müssen. Dafür müssen wir als Gegen­ge­wicht aber im Gesetz die Forde­rungen an den öffentlich-recht­lichen Auftrag in Grund­zügen konkre­ti­sieren.“ „Das muss schneller gehen“

(nicht frei zugänglich/ Süddeutsche Zeitung vom 31.1.2019)

Unter­dessen übt auch der Verband VAUNET Kritik am System des öffentlich-recht­lichen Rundfunks. „Der Verband VAUNET sieht das duale System aus öffentlich-recht­lichem und privatem Rundfunk in Gefahr, wenn die Medien­po­litik nicht alsbald handelt“, schreibt Joachim Huber im Tages­spiegel. Hans Demmel, der Vorstands­vor­sit­zende des Verbands, wird aus einem „Presse­ge­spräch am Dienstag“ folgen­der­maßen zitiert: „Die Medien­po­litik hat jetzt die Chance, das duale System zu verein­fachen und zu optimieren, indem das öffentlich-recht­liche Fernsehen auf Grund­werte zurück­ge­führt wird.“. Dabei habe er zugestanden,  „dass die großen Sender im privaten Sektor, wie die RTL-Gruppe, sehr gute Umsatz­ren­diten erzielen, die kleineren aber eben nicht – und die margen­schwä­cheren Zeiten kämen erst noch. Man sei über die Medien­po­litik enttäuscht. „Demmel betonte: ‚Wir wollen eine Reform, eine Überprüfung des Programm­an­ge­botes nicht mehr, nicht weniger.‘“ ARD und ZDF auf Grund­werte reduzieren

(frei zugänglich/ vom 30.1.2019)