Spanien: Neues Urheberrechtsgesetz abgelehnt

Ein Gesetz­entwurf der Regierung von José Zapatero zum Schutz des Urheber­rechts sei im Wirtschafts­aus­schuss des spani­schen Parla­ments gescheitert, meldet die Frank­furter Allge­meine. Kultur­mi­nis­terin Ángeles González-Sinde, „die lange um die Maßnahme gegen die grassie­rende Piraterie im Internet gerungen hatte“, erleide damit eine empfind­liche Niederlage. Das Gesetz hätte dem spani­schen Kultur­mi­nis­terium die Kompetenz einräumen sollen, mit Zustimmung des Gerichts Websites zu schließen, die geschützte Inhalte wider­rechtlich verbreiten oder deren Herun­ter­laden ermög­lichen. Seitens der Konser­va­tiven heiße es, niemand stelle in Abrede, dass das Urheber­recht verteidigt werden müsse, „doch nicht auf diese Weise“. Verei­nigte Linke und Grüne wiederum fänden, das Urheber­recht dürfe sich nicht „gegen den Bürger richten“. Álex de Iglesia, Vorsit­zender der spani­schen Filmaka­demie, habee vor der Abstimmung gesagt, bei einem Scheitern des Gesetzes seien die Telefon­ge­sell­schaften die Gewinner: Spaniens Piraten (FAZ, 23.12.2010, Nr. 299 / Seite 30 – Feuil­leton)