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USA: SOPA und PIPA „ungeeignet“

Das Weiße Haus weise zwei Geset­zes­vor­lagen gegen Online­pi­ra­terie als ungeeignet zurück, meldet turi2.de. Sie würden die Infor­ma­ti­ons­freiheit beschränken, das weltweite Netz behindern und eher neue Risiken im Netz bedeuten: US-Regierung für offenes Internet (frei zugänglich)

Dazu ein ausfüh­richer Artikel in den New York Times: White House Says It Opposes Parts of Two Antipiracy Bills (frei zugänglich)

Der Initiator des häufig als SOPA-Pendant bezeich­neten US-Gesetz­ent­wurfes „Protect IP Act“ (PIPA), Senator Patrick Leahy, habe sich von den Protest­wellen der letzten Wochen beein­drucken lassen, berichtet das Institut für Urheber- und Medien­recht. Leahy habe erklärt, er habe die Bedenken von Ingenieuren, Menschen­rechts­gruppen und anderen Inter­es­sen­ver­tretern gegen die DNS-Regelung in dem geplanten Copyright-Gesetz zur Kenntnis genommen und werde daher vorschlagen, die DNS-Sperren vorerst aus dem Gesetz­vor­schlag heraus­zu­nehmen. Beobachter rechneten auch mit der Entschärfung von SOPA: US-Geset­zes­vor­schlag zum „Protect IP Act“ verzichtet vorerst auf DNS-Sperren (frei zugänglich)

Zur Presse­mit­teilung von Patrick Leahy: Comment Of Senator Patrick Leahy On Internet Service Providers And The PROTECT IP Act (frei zugänglich)