Skip to main content
News

Urheberrecht I: „Anhörung zum Two-Strikes-Modell“

Der Unter­aus­schuss Neue Medien des deutschen Bundestags habe sich am Montag mit der Vermarktung und dem Schutz kreativer Inhalte im Internet befasst, schreibt Judith Horchert bei Spiegel online. Vor allem sei es um Meinungen zu dem „Two-Strikes-Modell“ gegangen, das der Jura-Professor Rolf Schwartmann im Auftrag des Wirtschafts­mi­nis­te­riums erarbeitet hatte. Der Vorstoß sei von mehreren Seiten kriti­siert worden. Oliver Süme (Eco) habe gesagt, so ein Modell sei ein Eingriff in das Vertrags­ver­hältnis zwischen Kunden und Providern, denn es mache die Provider zu Hilfs­she­riffs, rer Urheber­rechts­experte Dieter Frey, befürchte eine Missachtung des bürger­liches Grund­rechts Fernmel­de­ge­heim­nisses, und der Journalist Dirk von Gehlen halte eine solche Überwa­chung nicht für verhält­nis­mäßig und frage, ob da nicht „mit sehr großen Waffen auf sehr kleine Tiere“ geschossen werde: Experten lehnen Raubkopier-Warnmodell ab (frei zugänglich)

Bei Heise online heißt es dagegen, die geladenen Experten seien „erwar­tungs­gemäß uneins“ geblieben. Die vorder­gründig zahme Debatte habe sich jedoch maßgeblich vom Tonfall der schriftlich einge­reichten Stellung­nahmen unter­schieden, wo alle Seiten „unbeirrt und unabhängig von der recht­lichen Machbarkeit“ auf ihren Maximal­po­si­tionen beharrt hätten: Bundestag und Experten irrlichtern ums Urheber­recht (frei zugänglich)

Auf den Seiten des Bundes­mi­nis­te­riums für Wirtschaft und Techno­logie: Verglei­chende Studie über Modelle zur Versendung von Warnhin­weisen durch Internet-Zugangs­an­bieter an Nutzer bei Urheber­rechts­ver­let­zungen (Link auf PDF-Dokument, frei zugänglich)