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Urheberrecht: Justizministerin will Vorschläge vorlegen

Bundes­jus­tiz­mi­nis­terin Sabine Leutheusser-Schnar­ren­berger habe gegenüber dem Handels­blatt angekündigt, ihr Minis­terium werde wie geplant Vorschläge für das geltende Urheber­recht vorlegen, die u.a. das Leistungs­schutz­recht und Regelungen für verwaiste Werke umfassten, meldet das Institut für Urheber- und Medien­recht. „Es muss für das Urheber­recht geworben und das Rechts­emp­finden gestärkt werden“ Laut Handels­blatt habe Leutheusser-Schnar­ren­berger auch auf den Vorwurf der Deutschen Content Allianz reagiert, sie habe keine klare Positio­nierung zum Urheber­recht und die angekün­digten Reform­vor­haben würden verzögert. Je lauter die Urheber­rechts­de­batte geführt werde, desto emotio­naler werde sie, so die Minis­terin. Nachdem sie in ihrem Gastbeitrag in der Frank­furter Allge­meinen (Ausgabe vom 31.5.2012) noch einge­räumt habe, ein „Super­re­form­gesetz“, das allen Inter­essen der digitalen Welt gerecht werde, sei derzeit nicht möglich, habe Leutheusser-Schnar­ren­berger nun erklärt, das Schutz­niveau des Urheber­rechts in Deutschland sei hoch, verglichen mit anderen Mitglied­staaten der EU sogar sehr hoch: Bundes­jus­tiz­mi­nis­terin plant neue Initiative zur Verein­fa­chung des Urheber­rechts (frei zugänglich)

Zum Artikel im Handels­blatt vom 5.6.2012: Justiz­mi­nis­terin will Urheber­recht verein­fachen (frei zugänglich)

Der FAZ-Gastbeitrag von Sabine Leutheusser-Schnar­ren­berger auf den Seiten des Bundes­mi­nis­te­riums der Justiz: Namens­ar­tikel FAZ: Kein Grund zum Kultur­pes­si­mismus (frei zugänglich)