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Wirtschaftsdialog: „Minimalkonsens“

Seit der „Wirtschafts­dialog für mehr Koope­ration bei der Bekämpfung der Inter­net­pi­ra­terie“ 2008 beim Bundes­mi­nis­terium für Wirtschaft und Techno­logie (BWMi) einge­richtet wurde, habe sich aus Sicht der Kultur- und Kreativ­wirt­schaft nur wenig getan, berichtet Blickpunkt:Film. Auch die Resultate der jüngsten Sitzung am 6. Juni seien laut einer gemein­samen Erklärung von SPIO, GEMA, VPRT, dem Börsen­verein des Deutschen Buchhandels, dem Verband Deutscher Drehbuch­au­toren, dem Bundes­verband Musik­in­dustrie, dem VUT – Verband unabhän­giger Musik­un­ter­nehmen, dem Marken­verband und der GVU hinter den Erwar­tungen zurück geblieben. Auch wenn Bundes­jus­tiz­mi­nis­terin Sabine Leutheusser-Schnar­ren­berger persönlich an der Sitzung teilge­nommen habe, hätte sich nur ein Minimal­konsens erzielen lassen. So seien Wirtschafts- und Justiz­mi­nis­terium lediglich bereit, Änderungen mit Blick auf die Eindämmung der illegalen Nutzung in P2P-Netzwerken vorzu­nehmen: Wirtschafts­dialog mit „äußerst mageren“ Resul­taten

Bis zur Sommer­pause wolle das Bundes­jus­tiz­mi­nis­terium konkrete Vorschläge zur Verbes­serung des Auskunfts­an­spruchs vorlegen, berichtet Filmecho/Filmwoche. Ddie Verbände beklagten, dass die gesamte Filehoster- und Strea­ming­pro­ble­matik bleibe ungelöst bleibe. „So können illegale Geschäfts­mo­delle weiterhin ungehindert florieren. Das ist tragisch, angesichts der zahlreichen Vorschläge, die die Kreativ­wirt­schaft in den letzten vier Jahren auf den Tisch gelegt hat“, habeSPIO-Präsi­dentin Manuela Stehr gesagt: Verbände kriti­sieren Ergeb­nisse des Wirtschafts­dialogs zur Inter­net­pi­ra­terie (frei zugänglich)

Auf den Seiten der SPIO: Stellung­nahme der Spitzen­or­ga­ni­sation der Filmwirt­schaft zu den zehn Themen­schwer­punkten des Wirtschafts­dialogs (Link auf PDF-Dokument, frei zugänglich)

Zur Presse­mit­teilung des BMWi: Wirtschafts­dialog empfiehlt konkrete Schritte zur Verbes­serung des Schutzes urheber­rechtlich geschützter Werke im Internet (frei zugänglich)