FFG: Verfassungsgericht verhandelt am 8. Oktober

Die mündliche Verhandlung des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts über die Recht­mä­ßigkeit des Filmför­de­rungs­ge­setzes sei  für den 8. Oktober termi­niert, berichtet Blickpunkt:Film. Das sei aus dem Umfeld des BKM verlautet worden. Im von UCI betrie­benen Revisi­ons­ver­fahren gegen ein Urteil des Bundes­ver­wal­tungs­ge­richtes werde es dann nicht zuletzt um die Frage gehen, ob der Bund grund­sätz­liche Gesetz­ge­bungs­kom­petenz für den Erlass des FFG hatte bzw. hat. Was den Ausgang des Verfahrens angeht, gebe sich die Politik optimis­tisch, nachdem die Bundes­länder in einer „ebenso einheit­lichen wie eindeu­tigen Stellung­nahme“ erklärt hätten, dass sie ihre Kultur­hoheit durch das FFG nicht verletzt sähen: FFG-Showdown im Oktober