Das Bundeswirtschaftsministerium habe Stellung zu einer Anfrage zu den Vorwürfen der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen genommen, berichtet Blickpunkt:Film. Tabea Rößner, Fraktionssprecherin für Medien, digitale Infrastruktur und Kreativwirtschaft hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgeworfen, sein Versprechen in Sachen Filmförderung zu brechen. Anders als von ihm angekündigt werde es 2015 keine Förderung für die Filmwirtschaft aus seinem Ministerium geben.
Das BMWi teile mit, der Vorschlag, „über den Nachtragshaushalt bereits 2015 zusätzliche Mittel für die Filmwirtschaft durch hausinterne Umschichtungen zur Verfügung zu stellen, hat im Parlament keine Mehrheit gefunden. Das BMWi arbeitet jedoch weiter mit Hochdruck an der Ausarbeitung der Förderrichtlinie.“ Das Förderinstrument solle nun Ende 2015 startklar sein: „Für 2016 wurden die angekündigten zehn Mio. Euro für die Filmförderung in den Regierungsentwurf für den Haushalt 2016 eingebracht. Das BMWi geht damit davon aus, dass die Förderung der Filmwirtschaft Teil des Kabinettbeschlusses am 1.7. zum Haushalt 2016 sein wird. Vorbehaltlich der parlamentarischen Zustimmung werden daher ab 1.1.2016 zehn Mio. Euro für die Filmförderung zur Verfügung stehen." Auch die Ankündigung einer Förderung aus Gabriels Ministerium für das Jahr 2015 habe dem Vorbehalt der parlamentarischen Zustimmung gestanden, was den Vorwurf eines Wortbruches durch Bündnis 90/Die Grünen relativiere: UPDATE: Grüne werfen Sigmar Gabriel Wortbruch in Sachen Filmförderung vor