Die Bundesregierung habe sich auf ein Positionspapier für die weiteren Verhandlungen zum Schutz von Kultur und Medien bei den TTIP–Verhandlungen verständigt, das die deutsche Position noch einmal verdeutliche, berichtet Filmecho/Filmwoche. Auf Initiative von Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel habe man sich auf konkrete Forderungen zum Schutz von Kultur und Medien im Rahmen der weiteren TTIP-Verhandlungen geeinigt. Die Bundesregierung trete nachdrücklich dafür ein, dass das Abkommen keine Bestimmungen enthält, die geeignet sind, die kulturelle und mediale Vielfalt in Deutschland zu beeinträchtigen. Der Schutz der kulturellen – sowie der Meinungs- und Medienvielfalt müsse auch angesichts der Asymmetrie der Märkte im Internetsektor sichergestellt werden. Die Bundesregierung schlage jetzt konkrete Formulierungen vor, die den Schutz von Kultur und Medien in den relevanten Kapiteln des Abkommens absichern sollen: TTIP: Bundesregierung legt Positionspapier zum Schutz von Kultur und Medien vor
Zur gemeinsamen Pressemitteilung von BKM und BMWi auf den seiten der Bundesregierung: Bundesregierung legt Positionspapier zum Schutz von Kultur und Medien bei TTIP-Verhandlungen vor. Absicherung durch zielgenaue Schutzklauseln (frei zugänglich)
Direkt zum Positionspapier der Bundesregierung zu den TTIP-Verhandlungen der EU-Kommission mit den USA im Bereich Kultur und Medien (Link auf PDF-Dokument, frei zugänglich)