ACTA: Verabschiedung „möglichst früh“ in 2010

Die Verhand­lungs­führer des geplanten Anti Counter­feiting Trade Agreement (ACTA) seien sich laut einer Mitteilung aus dem Büro des US-Handels­be­auf­tragten einig, das umkämpfte Anti-Piraterie-Abkommen 2010 so früh wie möglich zu verab­schieden, schreibt Stefan Krempl bei Heise Online. Die jüngste und sechste Verhand­lungs­runde sei am 6. November in Seoul beendet worden. Dabei sei es
vor allem um den besonders umstrit­tenen Teil zur zivil- und straf­recht­lichen Durch­setzung von Rechten an immate­ri­ellen Gütern in der digitalen Welt gegangen. Im Vorfeld der Runde sei bekannt gewoden, dass dabei auch Verfahren einer „abgestuften Erwiderung“ auf Urheber­rechts­ver­stöße etwa durch illegale Filesharing-Aktivi­täten bis hin zu Inter­net­sperren gemäß dem „Three Strikes“-Modell in Betracht gezogen werden sollen: USA machen Dampf bei Anti-Piraterie-Abkommen (frei zugänglich)