ARD-Hauptversammlung: Keine Anhaltspunkte für Ausweitung der Foht-Affäre

So viel Redebedarf wie bei ihrer jüngsten Sitzung am Montag und Dienstag in Potsdam hatten ARD-Inten­danten und ARD-Haupt­ver­sammlung selten, vor allem wegen des Streits mit den Verlegern um die „Tagesschau“-App und wegen der Konse­quenzen aus diversen Betrugs­fällen und dubiosen Geldschie­be­reien beim Mittel­deut­schen Rundfunk (MDR), schreibt Markus Ehrenberg im Tages­spiegel. Die ARD-Vorsit­zende Monika Piel habe betonte am Mittwoch betont, dass MDR-Intendant Udo Reiter seine Kollegen auf der Sitzung über den Stand der Dinge infor­miert habe. Jede ARD-Anstalt habe ihres Wissens nach darüber­hinaus geschaut, was sie mit Namen und Firmen verbinde, die im Zusam­menhang mit der Affäre beim MDR genannt werden. Es seien keine Anhalts­punkte gefunden worden: Weiter im Text (frei zugänglich)

Bei ihrer Presse­kon­ferenz nach der ARD-Inten­dan­tInnen-Sitzung in Berlin habe sich der Sender­vebund  größte Mühe gegeben, trotz der beinahe täglichen Enthül­lungen aus dem mittel­deut­schen Sender­sumpf business as usual zu demons­trieren, schreibt Steffen Grimberg in der tages­zeitung. Ob der Rest der ARD denn mit der Aufar­beitung der Skandale beim MDR, dem Millio­nen­betrug beim Kinder­kanal wie den jüngsten Finanz­ka­priolen des suspen­dierten MDR-Unter­hal­tungs­chefs Udo Foht zufrieden sei? „Auch das entscheidet allein der MDR“, habe Piel gesagt – und nachge­schoben, dass die Vorgänge bei der Dreilän­der­an­stalt für Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen immerhin für Einsatz in den Revison­ab­tei­lungen der ARD-Sender sorgten. Die säßen gerade daran, eine Übersicht darüber zusammen zu tragen, wie bei den Sendern jeweils Gesetze und Richt­linien befolgt würden.

Grimberg schreibt weiter, im „Polit­ge­schacher um Reiters Nachfolge“ sei jetzt ein Verfah­rens­vor­schlag für die Inten­dan­tenwahl am 26. September aufge­taucht. Bei der Sitzung brauche „der vom Verwal­tungsrat in der vergan­genen Woche ausge­kun­gelte Kandidat“, Leipziger Volks­zei­tungs-Chefre­dakteur Bernd Hilder, eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Rundfunk­rats­mit­glieder. Bislang sei davon ausge­gangen worden, dass eine Kandi­datur gescheitert ist, wenn diese Mehrheit verfehlt wird. Weil das bei Hilder „durchaus im Bereich des Möglichen“ liegt, heiße es nun, „im Interesse der größt­mög­lichen Rechts­si­cherheit sollte der Rundfunkrat zu Beginn von TOP 9 beschließen, dass mehrere Wahlgänge durch­ge­führt werden können“  und dass ein weiterer Wahlgang, insbe­sondere dann in Frage kommen könnte, wenn die notwendige Mehrheit knapp verpasst wird“ Aufklärung Fehlan­zeige (frei zugänglich)

Die WDR-Inten­dantin Monika Piel bleibe auch im kommenden Jahr ARD-Vorsit­zende, berichtet tv wunsch­liste. Während der Haupt­ver­sammlung in Potsdam seien die ARD-Gremien dem Vorschlag der Inten­danten gefolgt, dem WDR auch 2012 die Geschäfts­führung des Sender­ver­bunds anzuver­trauen. Die Entscheidung sei „keineswegs überra­schend“. Zwar werde der ARD-Vorsit­zende satzungs­gemäß nur für zwölf Monate bestimmt, aller­dings werde in der Regel stets um ein weiteres Jahr verlängert, bevor dann der Intendant eines anderen ARD-Senders den Posten übernimmt: Monika Piel bleibt 2012 ARD-Vorsit­zende (frei zugänglich)