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Bayerischer Medienminister Eisenreich: Rundfunkbeitrag stabil halten / Zusammenarbeit mit den Privaten denkbar / KEF-Verfahren teilweise zu „starr“

Der neue Bayerische Medien­mi­nister Georg Eisen­reich äußert im medienpolitik.net-Gespräch: „Aber auch eine engere Zusam­men­arbeit mit den Privaten kann ich mir gut vorstellen.“ Aus seiner Sicht müsse der Rundfunk­beitrag stabil gehalten werden und aber der Auftrag selbst fokus­siert werden: „Besondere Bedeutung haben für mich die Angebote im Bereich Bildung, Infor­mation und Kultur. Es geht aber auch um eine Flexi­bi­li­sierung, um den Anstalten einen Impuls für mehr Innova­ti­ons­kraft und Anreize für weitere Effizi­enz­stei­ge­rungen zu geben.“ Zum Teleme­di­en­auftrag äußert er, dass dessen „Moder­ni­sierung“ „noch etwas aus sich warten lassen“ müsste da er „im Gesamt­zu­sam­menhang mit der Auftrags- und Struk­tur­ent­scheidung erfolgen“ soll

Zu einer Flexi­bi­li­sierung der KEF-Arbeit äußert er: „Zunächst einmal möchte ich betonen: Die KEF hat in der Vergan­genheit eine großartige Arbeit geleistet. Ihr ist es zu verdanken, dass der Rundfunk­beitrag zuletzt 2009 erhöht wurde und es seitdem sogar eine Beitrags­senkung gab. Das ist sicherlich auch ein Grund, warum es mittler­weile schwerer geworden ist, noch Bereiche zu finden, in denen der öffentlich-recht­liche Rundfunk ohne struk­tu­relle Verän­de­rungen sparen kann. Es braucht aber auch Anreize, damit die Inten­danten etwas davon haben, wenn sie ihren Auftrag möglichst effizient und effektiv erfüllen. Außerdem gibt es auch Phänomene, bei denen das KEF-Verfahren zu starr wirkt und die man einem normal wirtschaf­tenden Unter­nehmen nur schwer erklären kann.“
„Ohne Denkverbote eine sinnvolle Ausge­staltung des Auftrags erreichen“
(frei zugänglich / Der Beitrag ist eine Vorver­öf­fent­li­chung aus der promedia-Ausgabe 06/18)