BKM legt 12-Punkte-Papier zum Schutz des digitalen Eigentums vor

Der Staats­mi­nister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, habe ein 12-Punkte-Papier zum Schutz des digitalen Eigentums vorgelegt, meldet Filmecho/Filmwoche und zitiert Neumann: „Die zuneh­mende Digita­li­sierung unserer Welt macht vor der Kultur nicht halt. Einer­seits ergeben sich großartige Chancen, kultu­relle Schätze einfacher zugänglich zu machen und neue Formen kultu­reller Schaf­fens­pro­zesse zu entwi­ckeln. Anderer­seits birgt die Digita­li­sierung auch Risiken. Im digitalen Umfeld (weltweiten Netz) ist es technisch einfach möglich, urheber­rechtlich geschützte Werke zu nutzen, ohne die angemessene Vergütung dafür zu entrichten. Auch, wenn dies für den Nutzer angenehm und kosten­günstig ist, ist es in vielen Fällen nicht erlaubt und dies aus gutem Grund.“ BKM-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums (frei zugänglich)

Bernd Neumann fordere ein Warnhin­weis­modell zur besseren „Durch­setzung geistiger Eigen­tums­rechte in der digitalen Welt“, heißt es bei Heise online. Der Kultur­staats­mi­nister spreche sich in seinem Zwölf-Punkte-Papier dafür aus, den recht­lichen Rahmen so zu erweitern, dass „einem (poten­zi­ellen) Verletzer“ Warnhin­weise geschickt werden können. Dabei müsse der verwarnte Nutzer im Wieder­ho­lungsfall mit einer „ernst­zu­neh­menden Reaktion“ zu rechnen haben, „zum Beispiel einer kosten­träch­tigen Abmahnung“. Damit spreche sich Neumann für einen Urheber­rechts­schutz nach franzö­si­schem Vorbild aus – aller­dings sei im „Three Strikes“-Modell der Staats­mi­nisters von Anschluss­sperren bisher nicht die Rede. Neben den Nutzern wolle der Kultur­po­li­tiker auch die Inter­net­wirt­schaft stärker in die Verant­wortung nehmen: Kultur­staats­mi­nister für abgemil­dertes „Three Strikes“-Modell (frei zugänglich)

Zur Presse­mit­teilung auf den Seiten der Bundes­re­gierung: 12-Punkte-Papier von Staats­mi­nister Bernd Neumann zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter (frei zugänglich)

Zum Positi­ons­papier: „Ohne Urheber keine kultu­relle Vielfalt“ – Zwölf-Punkte-Papier von Staats­mi­nister Bernd Neumann zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter (frei zugänglich)