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Deutscher Kulturrat: Forderungen zur Bundestagswahl 2017

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzen­verband der Bundes­kul­tur­ver­bände, formu­liert 14 Forde­rungen an die Bundes­kul­tur­po­litik für die Wahlpe­riode 2017 bis 2021. In den kommenden vier Jahren gelte es, die kultur­po­li­ti­schen Weichen für das nächste Jahrzehnt zu stellen.

Darunter fordert er u.a. "Der Deutsche Kulturrat fordert, Platt­form­be­treiber und andere neue Anbieter digitaler kultu­reller Inhalte in die Medien­re­gu­lierung konse­quent einzu­be­ziehen, sodass für alle Markt­ak­teure faire Wettbe­werbs­chancen bestehen. Er sieht das Erfor­dernis, die Digita­li­sierung von Kulturgut wie die Langzeit­ar­chi­vierung und -verfüg­bar­haltung voran­zu­treiben und hierfür die entspre­chenden finan­zi­ellen Ressourcen bereit­zu­stellen. Digita­li­sierung ist eine Langzeit­in­ves­tition, die, soll sie nachhaltig sein, dauerhaft finan­zielle Absicherung erfordern wird. Hierzu gehört auch eine adäquate Mittel­aus­stattung der Deutschen Digitalen Bibliothek als Einrichtung des Bundes, die in die Europeana einge­bunden ist. Die Vermittlung von Infor­ma­tions- und Medien­kom­petenz muss über alle Bevöl­ke­rungs­gruppen hinweg mithilfe entspre­chender Förder­pro­gramme gestärkt werden. Der Deutsche Kulturrat fordert weiter, dass der ermäßigte Mehrwert­steu­ersatz für E-Books einge­führt wird. Zudem sollte es auch eine adäquate Förderung von neuen audio­vi­su­ellen Entwick­lungen und Formaten geben." (Auszug Forderung 4)

Weitere Forde­rungen beziehen sich auf Anpas­sungen der Arbeits- und Sozial­po­litik, so beispiels­weise die Fortführung der Künst­ler­so­zi­al­kasse und das weitere konse­quente Eintreten für die gesetz­lichen Regelungen des Urheber­rechts. Weiterhin fordert er dazu auf, die "Digita­li­sie­rungs­stra­tegien sowie die Handels­po­litik mit ihren Auswir­kungen auf den Kultur- und Medien­be­reich in den Blick zu nehmen. Die EU-Kultur­för­derung soll aufge­stockt werden."

Deutscher Kulturrat: Forde­rungen zur Bundes­tagswahl 2017 – Kultur­po­litik für die 19. Legis­la­tur­pe­riode (2017-2021)