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Die Trilog-Verhandlungen zur SatCab-Verordnung endeten ohne Ergebnis / EU: Trilogue without result on the country of origin principle

Marc Mensch berichtet in Blickpunkt:Film ausführlich davon, dass auch beim Termin am 17. April 2018 die EU-Kommission, der EU-Rat und das Europäische Parlament nicht zu einem Ergebnis in Sachen SatCab-Verordnung gekommen seien. Die EU-Kommission hatte eine Ausweitung des Ursprungs­lands­prinzips auf rundfunknahe Online-Dienste gefordert – aber die Einigung erfolgte dazu nicht. Einen neuen Termin zu den Trilog­ver­hand­lungen werde es vrss. bald geben, so Mensch: „Denn Kommission und Rat wollen, so ist es zu hören, zeitnah zu einer Neure­gelung finden.“
Die Produ­zen­ten­al­lianz hatte, so im Artikel zu lesen, „einmal mehr eindringlich vor den Plänen der EU-Kommission gewarnt“. In einem Appell hatte sich der Verband an die Teilnehmer gewandt: "Die vorlie­genden Vorschläge der Kommission sind ein fatales Signal für die Filmschaf­fenden in Deutschland und Europa. Würden sie umgesetzt, käme dies einer existen­zi­ellen Gefährdung der Filmwirt­schaft gleich. De facto würden den Produ­zenten Lizenz­ein­nahmen aus einer EU-weiten Vermarktung ihrer Werke vollständig wegbrechen. Diese sind jedoch für die Refinan­zierung der Produk­tionen und somit für ihre Existenz entscheidend. Die theore­tische Möglichkeit, den Wegfall von Verwer­tungs­mög­lich­keiten innerhalb der EU durch Erhöhungen der Lizenz­preise auszu­gleichen, halten wir aufgrund der stark beschränkten Verhand­lungs­macht besonders kleiner und mittlerer Produk­ti­ons­firmen für wenig wahrscheinlich." (Zitat vom Vorsit­zenden der Produ­zen­ten­al­lianz Alexander Thies)

Die Produ­zen­ten­al­lianz hofft, so Mensch weiter, „dass sich das Europäische Parlament mit seiner Linie durch­setzen wird.“ Im Artikel wird auch von einem denkbaren Kompromiss gesprochen, der „die Ausweitung auf Inhouse-Produk­tionen der Sender“ begrenzen würde.

Zum kompletten Artikel: Trilog ohne Ergebnis zum Ursprungs­land­prinzip
(frei zugänglich)