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GD Binnenmarkt will Marken- und Produktpiraterie bekämpfen

Die Europäische Kommission habe eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der Marken- und Produkt­pi­ra­terie präsen­tiert, berichtet Musik­Woche. Binnen­markt­kom­missar Charlie McCreevy wolle mit diesem Paket ein effizi­entes und berechen­bares System zur Durch­setzung von Urheber­rechten schaffen, dabei aber legis­lative Maßnahmen vermeiden. Es gelte, den gefähr­lichen Trend zu stoppen, Urheber­rechte zu unter­laufen, aller­dings „nicht durch mehr Gesetze, sondern durch eine stärkere Zusam­men­arbeit, die uns handlungs­fä­higer macht“. John Kennedy von der Inter­na­tional Federation of the Phono­graphic Industry (IFPI) habe zwar die grund­sätz­liche Unter­stützung der jüngsten Initiative und ihrer Zielsetzung angekündigt, zugleich aber eine Verbes­serung der recht­lichen Rahmen­be­din­gungen angemahnt: EU feilt an Durch­set­zungs­richt­linie

Zur Presse­mit­teilung auf den Seiten der GD Binnen­markt: Rechte an geistigem Eigentum: Europäische Kommission legt praktische, nicht­le­gis­lative Maßnahmen zur Bekämpfung von Marken- und Produkt­pi­ra­terie vor (frei zugänglich)

Zur Mitteilung der Kommission an den Rat, das europäische Parlament und den europäi­schen Wirtschafts- und Sozial­aus­schuss: Verbes­serung der Durch­setzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnen­markt (Link auf PDF-Dokument, frei zugänglich)