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Geoblocking: EU plant „begrenztes Mitnahmerecht“

Die EU-Kommission habe eine weitere gesetz­ge­be­rische Initiative „in der Mache“, um „ungerecht­fer­tigtes“ Geoblo­cking abzuschaffen, berichtet Heise online. Laut einem vom Nachrich­ten­portal Euractiv veröf­fent­lichten Verord­nungs­entwurf wolle die Brüsseler Regie­rungs­in­sti­tution den grenz­über­schrei­tenden Zugang zu rundfunk­ähn­lichen Online-Diensten wie IPTV sicher­stellen und dafür das sogenannte Herkunfts­lands­prinzip aus der Satel­liten- und Kabel­richt­linie auf die auser­wählten Online-Anbieter ausdehnen. Die Chefs von 15 Privat­sendern wie Sky, ITV oder Frank­reichs Canal+ hätten sich jüngst gegen einen solchen Schritt gewendet und moniert, dass damit das Terri­to­ri­al­prinzip des Urheber­rechts faktisch abgeschafft würde und ihnen so lukrative Lizenz­ver­käufe in andere EU-Länder weitgehend entgingen.

Für TV-Streaming und Video on Demand solle das Vorhaben nicht gelten, so Heise online weiiter. Für den grenz­über­schrei­tenden Zugriff auf solche Dienste habe die Kommission eine Art begrenztes Mitnah­me­recht in andere Mitglieds­staaten vorge­schlagen, das derzeit im EU-Rat kontrovers disku­tiert wird: Geoblo­cking: EU-Kommission will grenz­über­schrei­tenden Online-Zugriff auf TV- und Radio-Sendungen erleichtern (frei zugänglich)