Die Presse­mit­teilung (vom 22.1.2009) des HDF Kino im Wortlaut:

HDF steht zur Filmförderung

Die gestrige außer­or­dent­liche HDF-Mitglie­der­ver­sammlung hat mit einer „Frank­furter Erklärung“ einstimmig ein Signal an die Filmpo­litik gegeben. An den Beratungen zur Erklärung waren 1.636 stimm­be­rech­tigte Filmtheater beteiligt. Die Kernaussage lautet:

„Die Mitglie­der­ver­sammlung spricht zum heutigen Zeitpunkt keine Empfehlung für weitere Vorbe­halts­zah­lungen aus.“

Mit dieser Entscheidung hat der HDF KINO e.V. deutlich gemacht, dass er auch künftig zur deutschen Filmför­derung steht, ohne von seiner zentralen Forderung nach Abgaben­gleichheit und -gerech­tigkeit abzulassen. Diese soll in einer von Kultur­staats­mi­nister Bernd Neumann vorge­schla­genen Arbeits­gruppe unter Betei­ligung der Filmför­de­rungs­an­stalt (FFA) und der Kinos erörtert werden.

Wichtiges Thema einer  Arbeits­gruppe wird § 69, Abs. 3 des FFG sein, durch den ermög­licht wird, nicht verbrauchte Haushalts­mittel zu übertragen und anderen Förde­rungs­zwecken zuzuführen, wenn Markt- und Nachfra­ge­än­de­rungen dies recht­fer­tigen. Das kann auf dem Weg zu einer vom HDF gefor­derten Evalu­ierung  der FFA-Abgaben­sys­te­matik zu einer finan­zi­ellen Entlastung der Kinos führen. Ein entspre­chender Fingerzeig war von Staats­mi­nister Neuman in der außer­or­dent­lichen FFA-Verwal­tungs­rats­sitzung am 04. Dezember 2008 gemacht worden.

Gleich­zeitig betonte der HDF KINO e.V. in der „Frank­furter Erklärung“ das Festhalten an der Forderung nach Herstellung von Abgaben­gleichheit und –gerech­tigkeit.

„Sie ist und bleibt unabdingbare Voraus­setzung, wenn das Solidar­modell FFG eine streit­freie Zukunft haben soll.“ (Wortlaut der Erklärung)

Der HDF KINO e.V. geht davon aus, dass nach diesem Signal der konstruktive Dialog zur Entlastung der Kinos und Herstellung einer Abgaben­gleichheit und -gerech­tigkeit zeitnah beginnt.