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Internet-Pirateriebekämpfung: „Internet Service Provider stärker in die Verantwortung nehmen“

Bereits vor dem erfolg­reichen Schlag gegen kino.to habe der Verband der Deutschen Inter­net­wirt­schaft – eco anhand einer Studie „(die wohlweislich keine Streaming-Vorgänge erfasste)“ zu belegen versucht, dass sich auf der aktuellen norma­tiven Basis bereits eine Zusam­men­arbeit zwischen Rechte­inhabern, Justiz und Inter­net­wirt­schaft etabliert habe, in deren Rahmen signi­fi­kante Erfolge gegen die Piraterie zu verzeichnen seien, berichtet Blickpunkt:Film. Die Produ­zen­ten­al­lianz beurteile die Situation hingegen weitaus kriti­scher: „Die von eco ins Feld geführte Zusam­men­arbeit auf Basis eines gesetz­lichen Auskunfts­an­spruches greife nur dort, wo ein Provider mangels gesetz­licher Verpflichtung freiwillig jene Daten speichert, die eine Identi­fi­zierung von Straf­tätern zulassen. Derzeit mache nur etwa die Hälfte der Provider davon Gebrauch. Ohnehin greife der Auskunfts­an­spruch nur gegen Urheber­rechts­ver­let­zungn im Rahmen von Tausch­börsen bzw. Peer-to-peer Filesharing-Systemen.

Der massen­hafte Diebstahl geistigen Eigentums über illegale Streaming-Portale und Cyber­locker werde nur dann nachhaltig einge­dämmt werden können, wenn die Internet Service Provider stärker in die Verant­wortung genommen werden. Die Produ­zen­ten­al­lianz fordert zusammen mit den anderen Rechte­inhabern die Inter­net­ser­vice­pro­vider zu verpflichten, technische Maßnahmen auf dem jewei­ligen Stand der Technik zu ergreifen, um den Missbrauch ihrer Daten­netze zur illegalen Nutzung urheber­rechtlich geschützter Werke zu unter­binden. Die Zugangs­pro­vider müssten konkret verpflichtet werden, den Zugang zu illegalen Streaming- oder Downloa­d­an­ge­boten im Netz zu sperren. Tatsächlich verfüge die Inter­net­in­dustrie über entspre­chende Werkzeuge, die sie laufend im eigenen Interesse einsetze.“ Produ­zen­ten­al­lianz fordert stärkere Inanspruch­nahme der Provider

Zum Download: Stellung­nahme der Produ­zen­ten­al­lianz zu der Presse­mit­teilung des Verbands der Deutschen Inter­net­wirt­schaft – eco zur Inter­net­pi­ra­te­rie­be­kämpfung vom 31.05.2011 (PDF-Dokument, frei zugänglich)