Die Protokollnotiz beim Telemedienauftrag die für einen Interessenausgleich mit den Produzenten führt, geht auf eine Initiative von NRW und Berlin zurück. Ziel der NRW-Medienpolitik sei es, so im Interview Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, „faire und ausgewogene Wettbewerbsbedingungen für alle Akteure“ zu garantieren.
NRW werde auch künftig Wert darauflegen, dass eine zukunftsorientierte Aufstellung der Öffentlich-Rechtlichen nicht mit Marktverzerrungen zulasten privater Anbieter einhergehe. Auch bei einem weiteren medienpolitischen Schwerpunkt würde NRW seine Medienkompetenz einsetzen: Die Novellierung der Plattformregulierung sei Teil des sogenannten Modernisierungsstaatsvertrages, den die Länder Ende des Jahres mit den Elementen Plattformen, Intermediäre und Rundfunkbegriff beschließen wollen. Nordrhein-Westfalen ist bei der Plattformregulierung federführend. Es bestehe, so Liminski, die Notwendigkeit einer Regulierung für alle Plattformen, die mehrere Medienangebote bündeln und so Einfluss auf die Medienvielfalt haben können. Das ganze Interview: „Wir wollen nicht ‚totregulieren‘"
(frei zugänglich/ Der Beitrag ist eine Vorveröffentlichung aus der promedia-Ausgabe 08/18)