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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: „Im besten Fall ist die Debatte eine Chance.“ / Steuer als die Lösung die die Unabhängigkeit des Senders am meisten gefährdet

Während in Öster­reich über den ORF gestritten wird, habe die Schweiz eine ähnliche Debatte bereits hinter sich. Matthias Daum und Florian Gasser schreiben bei Zeit online darüber was sich daraus für Deutschland lernen lässt. Voll im Visier (Frei zugänglich)

Frank­reichs Ka­bi­nett im Streit um Rund­funk­ge­bühr Die Rund­funk­ge­büh­ren­ord­nung sei wie Frank­reich selbst, schreibt Jürg Altwegg, man könne sie nicht re­for­mie­ren. ­­Ver­su­che al­ler franzö­si­schen Kul­tur­mi­nis­ter würden seit Jahren an einer Neure­gelung scheitern. Dagegen sei immer auch unter anderen die Filmin­dustrie. Zuletzt habe bspw. ­­­­­­­­­­Em­ma­nu­el Ma­cron ­­­die öf­fen­t­lich-recht­­li­chen Pro­gram­me als „Schan­de der Re­pu­blik“ bezeichnet und den Anstalten „­­­Spar­zwang“ auferlegt. Aussichtslos sei der aktuell bekannt gewordene Vorschlag des franzö­si­schen Haushalts­mi­nisters Gérald Darmanin, der die Rundfunk­gebühr abschaffen will aber nicht. Die Debatte spielt sich auch vor dem Hinter­grund der Gelbwesten-Bewegung ab. Jürg Altwegg in der Frank­furter Allge­meine Zeitung (2.4.2019): Effekt der Gelbwesten

Die taz zu Norwegens Abschaf­fungs­plänen der Rundfunk­gebühr und der Einführung einer Steuer:Vielmehr sei eine Steuer diejenige Lösung, die die unabhängige Stellung des Senders am meisten gefährden könne.“ Freude, aber mit Vorsicht (frei zugänglich)