Online-Piraterie: Kein „abgestuftes Reaktionsmodell“ in Deutschland

Beim Kampf gegen illegale Internet-Downloads setze Bundes­jus­tiz­mi­nis­terin Brigitte Zypries (SPD) auf eine freiwillige Lösung, berichtet das Handels­blatt. Teilnehmer eines Gipfel­treffens im Justiz­mi­nis­terium hätten dem Blatt gesagt, die Minis­terin lehne eine stärkere Verant­wortung der Internet-Provider und somit härtere Regeln gegen illegale Downloads ab.

Verlage, Film- und Musik­in­dustrie forderten seit längerem, dass Provider ihren Kunden bei Missbrauch des Urheber­rechts eine Verwarnung schicken und notfalls die Inter­net­zu­gänge sperren („abgestuftes Reakti­ons­modell“, Red.). Entspre­chende Gesetze und Verein­ba­rungen gebe es seit Neuestem in Frank­reich, England und den USA. Ein solches Modell sei laut Minis­terium jedoch nicht mit dem Daten­schutz und dem Fernmel­de­ge­heimnis vereinbar: „Internet-Anbieter bleiben ungeschoren“ (frei zugänglich)