Produzentenallianz begrüßt EuGH-Urteil zur Durchsetzung der AVMD-Richtlinie: Netflix scheitert mit Klage gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung

Europäi­scher Gerichtshof weist Klage von Netflix gegen die Zuläs­sigkeit der Filmför­de­rungs­abgabe nach der AVMD-Richt­linie wegen Unzuläs­sigkeit ab – EuGH: Netflix nicht wesentlich beein­trächtigt oder indivi­duell betroffen – Produ­zen­ten­al­lianz begrüßt Stärkung der solida­ri­schen Filmfi­nan­zierung und sieht europäische Filmkultur und Wirtschafts­standort Deutschland gestärkt

Berlin – 24. Mai 2018. Die Allianz Deutscher Produ­zenten – Film und Fernsehen e.V. (Produ­zen­ten­al­lianz) begrüßt das Urteil des Europäi­schen Gerichtshofs (EuGH), wonach der ameri­ka­nische Streaming-Anbieter Netflix auch weiterhin zur Zahlung von Förder­bei­trägen an die die deutsche Filmför­der­an­stalt (FFA) verpflichtet ist. In der AVMD (Audio­vi­suelle Mediendienste)-Richtlinie ist geregelt, dass auch Video on Demand (VoD)-Anbieter, die ihren Sitz im Ausland haben, in dem Land, in das sie einstrahlen, Förder­bei­träge zahlen müssen. Die von Netflix gegen diese Abgabe einge­reichte Klage wies das Gericht wegen Unzuläs­sigkeit ab. Netflix habe nicht dargelegt, dass der Strea­ming­dienst durch die Einstufung der Abgabe als zulässig wesentlich beein­trächtigt worden und indivi­duell betroffen sei.

Alexander Thies, Vorsit­zender der Produ­zen­ten­al­lianz: „Wir als Produ­zen­ten­al­lianz begrüßen die durch die Entscheidung des Europäi­schen Gerichtshofs erfolgte Stärkung des Prinzips der solida­ri­schen Filmfi­nan­zierung. Große Anbieter mit Sitz im Ausland nehmen auf dem deutschen VoD-Markt eine zentrale Stellung ein. Nach dem Filmför­de­rungs­gesetz (FFG) geför­derte Filme tragen wesentlich zu diesem Erfolg bei. Deshalb ist es gerecht­fertigt, auch die inter­na­tio­nalen VoD-Anbieter im Gegenzug an der Finan­zierung der deutschen Filmför­derung zu betei­ligen. Die Produ­zen­ten­al­lianz würde es begrüßen, wenn Netflix und andere inter­na­tionale Strea­ming­dienste in dieser Sache Rechts­frieden schaffen und von weiteren Klagen absehen würden.“

Die Allianz Deutscher Produ­zenten – Film & Fernsehen ist die maßgeb­liche Inter­es­sen­ver­tretung der deutschen Produ­zenten von Film-, Fernseh- und anderen audio­vi­su­ellen Werken. Sie vereint rund 250 Produk­ti­ons­un­ter­nehmen aus den Bereichen Animation, Dokumen­tation, Kinofilm, TV-Enter­tainment, TV-Fiktion und Werbung.