Produzentenallianz begrüßt Zwölf-Punkte-Papier von Kultur-Staatsminister Neumann zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter

Alexander Thies: „Es geht um kultu­relle Vielfalt“

Berlin, 3. Dezember 2010 – „Die Durch­setzung der Urheber­rechte und der Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter sind gewaltige und gleich­zeitig hochkom­plexe Heraus­for­de­rungen, deren Bewäl­tigung von der gemein­samen Anstrengung Vieler abhängt. Deshalb ist es so wichtig und so wertvoll, dass Kultur­staats­mi­nister Bernd Neumann – sozusagen als Regie­rungs­be­auf­tragter für die Kreativen – in seinem Zwölf-Punkte-Papier die Grund­sätze für die Kultur- und Medien­wirt­schaft auf ein politi­sches Fundament stellt.“ Mit diesen Worten begrüßt Alexander Thies, Vorsit­zender des Gesamt­vor­standes der Produ­zen­ten­al­lianz, das Positi­ons­papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter. „Der Kultur­staats­mi­nister hatte Recht, als er sein Papier ‚Ohne Urheber keine kultu­relle Vielfalt‘ nannte, denn tatsächlich geht es nicht allein um Geschäfts­mo­delle und Erlös­ein­brüche durch Internet-Piraterie. Es geht um nichts weniger als den Fortbe­stand unserer kultu­rellen Vielfalt und Leistungs­fä­higkeit.“

Stellungnahme der Allianz Deutscher Produzenten – Film und Fernsehen zum Zwölf-Punkte-Papier des Staatsministers für Kultur und Medien zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter vom 26.11.2010

Die Produ­zen­ten­al­lianz begrüßt das klare Bekenntnis des Kultur­staats­mi­nisters zu den Grund­pfeilern des Urheber­rechts, die nicht zugunsten von Nutzer­inter­essen ausge­höhlt werden dürfen.

Das Positi­ons­papier macht erfreulich deutlich, dass der Schutz geistigen Eigentums auch im Internet gelten muss, dass freier Zugang nicht gleich­be­deutend mit kosten­freiem Zugang und dass der Diebstahl geistigen Eigentums kein Kavaliers­delikt ist, sondern angesichts der massen­haften Urheber­rechts­ver­let­zungen im Netz einen ernst zu nehmenden und unbedingt einzu­däm­menden Geset­zes­bruch darstellt. Der Kultur­staats­mi­nister weist zurecht auch darauf hin, dass der Schutz von Urheber­rechten angesichts der neuen Infor­ma­tions- und Kommu­ni­ka­ti­ons­tech­no­logien eine Reihe von Maßnahmen – auch gesetz­ge­be­ri­scher Art – erfordert, die auch in Zukunft eine ständige Anpassung an die technische Entwicklung erlauben.

Wir begrüßen deshalb den Vorschlag des Kultur­staats­mi­nisters, „zur weiteren Verbes­serung der Durch­setzung geistiger Eigen­tums­rechte in der digitalen Welt den bestehenden recht­lichen Rahmen um ein Warnhin­weis­modell zu ergänzen“. Es gilt, ein solches Modell jetzt auch zügig umzusetzen. Die Produ­zen­ten­al­lianz befindet sich hierzu in einem inten­siven Abstim­mungs­prozess mit weiteren Rechte­inhabern im Film-, Buch- und Musik­be­reich. Die Rechte­inhaber werden dazu alsbald ein ausführ­liches Papier vorlegen.

Darüber hinaus begrüßt die Produ­zen­ten­al­lianz ausdrücklich, dass der Kultur­staats­mi­nister die Provider stärker in die Verant­wortung nehmen will. Zu Recht stellt das Positi­ons­papier fest, dass Urheber und sonstige Rechte­inhaber zur Verwirk­li­chung ihrer Rechte auf die Mitwirkung der Provider unbedingt angewiesen sind.

Auch im Online­be­reich muss dabei sicher­ge­stellt sein, dass die Urheber und Rechte­inhaber die Verfü­gungs­gewalt über ihre Werke behalten und darüber entscheiden können, wo und in welcher Form ihre Werke ausge­wertet werden.

Als einen entschei­denden Ansatz zur rechts­kon­formen Nutzung des Internets durch die Bürger begrüßen wir auch das Vorhaben des Kultur­staats­mi­nisters, Maßnahmen zur kultu­rellen Bildung und insbe­sondere Medien­kom­petenz der Bürger zu ergreifen bzw. anzustoßen.

Die Produ­zen­ten­al­lianz steht dem Kultur­staats­mi­nister bei den fortzu­schrei­benden und zu entwi­ckelnden Themen­be­reichen für einen konti­nu­ier­lichen Dialog auch weiterhin zur Verfügung.