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Reform des EU-Urheberrechts: Keine Einigung bei Trilogverhandlungen

„In den sogenannten Trilog­ver­hand­lungen um ein neues EU-Urheber­recht, an denen der Europäische Rat, das EU-Parlament und die EU-Kommission beteiligt sind, haben sich elf Länder gegen den Kompro­miss­vor­schlag der rumäni­schen EU-Ratsprä­si­dent­schaft ausge­sprochen.“ Das berichtet ZEIT ONLINE in Verweis auf Berichte von Politico sowie des Spiegel.  „Strittig“ seien „vor allem die Artikel 11 und Artikel 13 … Im Zusam­menhang mit dem neuen EU-Urheber­recht halten es viele für unver­meidbar, dass sogenannte Upload­filter, die Material vor dem Hochladen auf Urheber­rechts­ver­stöße prüfen, einge­setzt würden. Kriti­ke­rinnen und Kritiker bezeichnen diese Filter als Zensur­in­stru­mente.“ Dagegen sei man sich bei der „Notwen­digkeit einer Reform des EU-Urheber­rechts“ einig. „Im aktuellen Gesetz sind die Abschnitte, die im Wesent­lichen das Netz betreffen, im Juni 2001 in Kraft getreten. Zu diesem Zeitpunkt existierten weder Twitter und YouTube noch überhaupt Smart­phones in ihrer heutigen Form.“  Verhand­lungen zu europäi­scher Urheber­rechts­reform vorerst gescheitert

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