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Rundfunkgebühren: Nach Reform keine „enormen Summen“ zusätzlich

Die Süddeutsche Zeitung bringt ein Interview mit KEF-Chef Heinz Fischer-Heidl­berger über die neue Gebühr für ARD und ZDF und die Haltbarkeit von 17,98 Euro. Zu der Vermutung, die öffentlich-recht­lichen Anstalten würden durch die Haushalts­abgabe 800 Millionen Euro mehr pro Jahr erhalten, was sie ARD demen­tiere, sagt Fischer-Heidl­berger: „Wenn das heute jemand zuver­lässig berechnen könnte, wären wir alle viel glück­licher.“ Es sei aber nicht ausge­schlossen, dass die Sender tatsächlich mehr einnehmen. Dass es „enorme Summen sein werden“, hält Fischer Heidl­berger ich aber für ausge­schlossen: „Die Inten­danten haben die Botschaft verstanden“(SZ vom 19.11.2010, Medien­seite)

Das SZ-Gespräch mit dem Chef der Kommission zur Ermittlung des Finanz­be­darfs der Rundfunk­an­stalten (KEF) sei ein Beispiel für Schat­ten­ge­fechte um kompli­zierte Begriffe, fasst Meedia.de das Interview zusammen: Fischer-Heidl­berger müsse auf der – vom Verfas­sungs­ge­richt bestä­tigten – Unabhän­gigkeit seiner Behörde von politi­schen Vorgaben bestehen, die KEF richte sich formal nur nach dem angemel­deten Bedarf. Der bayerische Medien­po­li­tiker lasse aber durch­blicken, dass der dringende Wunsch der Politik – nämlich einst­weilen keine Gebüh­ren­er­hö­hungen – durchaus angekommen ist. Unkenntnis macht KEF unglücklich (frei zugänglich)