Skip to main content
News

SatCab: Entscheidung im Rechtsausschuss fällt heute?

Heute um 10.15 Uhr stehe im Rechts­aus­schuss (JURI) des Europäi­schen Parla­ments die Abstimmung über die sogenannte SatCab-Verordnung an, meldet die FAZ (Ausgabe Nr. 270 vom 21.11.2017, S. 15, Feuil­leton). Dabei geht es darum, ob "Filme und Fernseh­pro­gramme in der EU grenzenlos on-line ausge­wertet werden dürfen, wenn dafür in einem EU-Land die Lizenz vorliegt" oder ob das Terri­to­ri­al­prinzip je Land bestehen bleiben wird, damit es in andere Länder zur Finan­zierung der Filme verkauft werden kann. Es gäbe eine Kompro­miss­formel, erarbeitet von den Sozial­de­mo­kraten, den Grü-nen, Linken und der EFDD, die aus Sicht der Konser­va­tiven und Liberalen (EVP, ECR, Alde) nicht ausreiche.
Während die Sozial­de­mo­kraten in Artikel 2 der sog. SatCab-Verordnung generell das Ursprungs­land­prinzip (zahle eines, bekomme alles) festlegen wollen "mit Ausnahme von Sport­über­tra­gungen, angekauften Kinofilmen und Serien sowie Kopro­duk­tionen", beharre die EVP auf dem Terri­to­ri­al­prinzip und fordere, dass das Ursprungs­land­prinzip sich künftig nur auf Nachrich­ten­pro­gramme beziehen dürfe. Im Artikel heißt es weiter: dass es nach einem Patt aussah, "was zur Ablehnung des Änderungs­vor­schlags führen würde."
Alles online? (E-Paper) EU-Parlament bestimmt Richtung