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SPD erhebt Anspruch auf Amt des Kulturstaatsministers

Der nächste Kultur­staats­mi­nister solle nach Ansicht von Bundes­tags­vi­ze­prä­sident Wolfgang Thierse wieder von der SPD kommen, meldet der Tages­spiegel. Zehn Jahre nach Schaffung des Amtes durch die rot-grüne Bundes­re­gierung unter Gerhard Schröder könne die Partei mit Stolz diesen Anspruch erheben. Seit November 2005 sei der Christ­de­mokrat Bernd Neumann in diesem Amt. Thierse habe auch gemeinsam mit der SPD-Kultur­po­li­ti­kerin Monika Griefahn die Bildung eines eigen­stän­digen Bundes­kul­tur­mi­nis­te­riums angeregt: „Thierse: SPD muss Staats­mi­nister für Kultur stellen“ (frei zugänglich)

Dazu erklärt der Kultur- und Medien­ex­perte der FDP-Bundes­tags­fraktion, Hans-Joachim Otto, der von der CDU gestellte Bundes­be­auf­tragte für Kultur und Medien habe wesentlich mehr erreicht, als die drei zuvor von der SPD benannten Staats­mi­nister. „Bernd Neumann hat es Dank seiner Beharr­lichkeit und seines politi­schen Einflusses geschafft, einen beacht­lichen Mittel­zu­wachs im Haushalt von 7,8 Prozent zu erreichen.“ Damit habe Neumann zum Teil die Kürzungen auf Ebene der Länder und der Kommunen ausgleichen können: „Bundes­kultur- und Medien­po­litik bündeln und auf Kabinettsrang stellen“ (frei zugänglich)