Mit dem Drei-Stufen-Test sollen neue oder veränderte digitale Fernsehkanäle und Onlineangebote von ARD und ZDF dahingehend überprüft werden, ob sie einen gesellschaftlichen Mehrwert haben, schreibt Joachim Huber im Tagesspiegel. Das Thema sei heiß umstritten zwischen den öffentlich-rechtlichen Anstalten einerseits und den Privatsendern wie Verlegern andererseits. Von Entwurf zu Entwurf sei der Anwendungsradius für den Test geschmolzen. Ein Passus wie „elektronische Presse findet nicht statt“ zeige die Richtung der Staats- und Senatskanzleien an: Je weniger Drei-Stufen-Tests, desto besser: „Wer muss zum Digital-Tüv?“ (frei zugänglich)
Dieter Dörr, Professor für Medienrecht an der Universität Mainz und Mitglied der Kommission der Konzentration im Medienbereich fordert: "Es tut dringend Not, über den öffentlich-rechtlichen Auftrag nachzudenken", heißt es in der Frankfurter Rundschau. Der so genannte Drei-Stufen-Test und seine Ausarbeitung für den kommenden 12. Rundfunkstaatsvertrag müsse ernster genommen werden. Dörr meine, dass die bisherigen Entwürfe für den Drei-Stufen-Test nicht mit den Zusagen übereinstimmen, die Deutschland an die EU-Kommission gemacht hat: „Über drei Stufen“ (frei zugänglich)
Die Medienexperten der FDP-Bundestagsfraktion hätten sich dafür ausgesprochen, dass der Drei-Stufen-Test für öffentlich-rechtliche Online-Angebote nicht nur durch Sendergremien kontrolliert werden dürfe, berichtet digitalfernehen.de: „Drei-Stufen-Test extern kontrollieren“ (frei zugänglich)
Christoph Fiedler, Rechtsexperte des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) kritisiert laut Focus eine Textpassage, die die Staatskanzleichefs bei ihrem Treffen am vergangenen Donnerstag neu formuliert haben. Diese könnte ARD und ZDF durch die Hintertür alle Wünsche erfüllen. Es gehe um die Definition, was „elektronische Presse“ überhaupt sei. Die Bundesländer orientierten sich dabei offenbar nicht an gängigen Internet-Portalen, sondern am Aussehen einer gedruckten Zeitungsseite: „Das ist ein Scheinverbot“ (frei zugänglich)