Strukturreform – Streit um Kompetenz: KEF kritisiert, dass die Sender vor allem bei Technik und Verwaltung sparen wollen und weniger bei Programm und Personalkonzept“

In einer von den Bundes­ländern beauf­tragten Stellung­nahme der Kommission zur Ermittlung des Finanz­be­darfs der Rundfunk­an­stalten, kurz KEF, habe den Unmut der Sender auf sich gezogen. Im Bericht werfe die KEF der ARD bei ihren Vorschlägen zur Struk­tur­reform zu wenig Willen zur Verän­derung vor – die Vorschläge würden kaum Ideen für das Programm enthalten, berichtet Hans Hoff in der Süddeut­schen Zeitung. Beim NDR kriti­siere man dagegen den Bericht selbst. So unter­stelle etwa Dagmar Gräfin Kerssen­brock, Verwal­tungs­rats­vor­sit­zende des NDR, der KEF „eine Überschreitung ihrer Kompe­tenzen. Diese dürfe nicht einer­seits die Programm­au­to­nomie der Anstalten bestä­tigen, anderer­seits aber Empfeh­lungen zum Eingriff in ihr Kernprodukt, also das Programm geben. Damit verlasse die KEF die Position der Staats­ferne.“
Der KEF-Vorsit­zende Heinz Fischer-Heidl­berger kommen­tierte: "Nicht die KEF fordert etwas, sondern die Länder fordern von den Anstalten“. „Die KEF habe in ihrem Bericht darauf hinge­wiesen, dass eine grund­le­gende Struk­tur­reform ohne gleich­zeitige Betrachtung des Programms unvoll­ständig bleibe.“ Kompe­tenz­streit

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