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Three-Strikes-Modell: Inhalte-Anbieter werfen Justizministerin Populismus vor

Für Bundes­jus­tiz­mi­nis­terin Sabine Leutheusser-Schnar­ren­berger sei das Warnhin­weis­modell, das in der aktuellen DCN-Studie mit Nachdruck gefordert wird, ein „Angst­modell“, das es mit ihr nicht geben werde, berichtet Musik­Woche. Die Heraus­geber der Studie – der Bundes­verband Musik­in­dustrie (BVMI), der Börsen­verein des Deutschen Buchhandels und die Gesell­schaft zur Verfolgung von Urheber­rechts-verlet­zungen (GVU) – kriti­sierten diese Haltung nun als „populis­tisch“: Bundes­ver­bände werfen Justiz­mi­nis­terin Populismus vor
 
Inhalte-Anbieter aus der Musik-, Film- und Buch-Branche werfen Bundes­jus­tiz­mi­nis­terin Sabine Leutheusser-Schnar­ren­berger (FDP) Untätigkeit bei der Bekämpfung von Urheber­rechts­ver­let­zungen im Internet vor, berichtete vorher Heise online. Die Rechte­inhaber wünschten sich ein Warnhin­weis­modell mit Sanktionen für wieder­holte Verstöße. Vorbild seien vergleichbare „Three Strikes“-Regelungen in Großbri­tannien und Frank­reich. Kein Grund für die deutschen Branchen­ver­treter, „von ihrem Ziel abzulassen“, sei, dass London die von der Labour-Regierung verab­schiedete Regelung „auf die lange Bank geschoben“ habe und das von Präsident Nicolas Sarkozy initi­ierte Hadopi-Gesetz unter seinem Nachfolger „auf der Kippe“ stehe: Justiz­mi­nis­terin: Three Strikes „mit mir nicht“ (frei zugänglich)

Zur gemein­samen Stellung­nahme des Bundes­ver­bands Musik­in­dustrie e. V., des Börsen­vereins des Deutschen Buchhandels e. V. und der Gesell­schaft zur Verfolgung von Urheber­rechts­ver­let­zungen e. V.: Warnhin­weis­modell: Justiz­mi­nis­terin übt sich in Populismus (frei zugänglich)