TTIP: Erbitterter Widerstand gegen Aufgabe des Kultur-Sonderstatus

Nächste Woche werden Europas Wirtschafts­mi­nister entscheiden, wie sie das Freihan­dels­ab­kommen mit den USA verhandeln, schreiben Jan Fücht­johann und Tobias Kniebe in der Süddeut­schen Zeitung. Der Sonder­status der Kultur solle dabei aufge­geben werden. Dagegen leisteten Künstler aus ganz Europa erbit­terten Wider­stand: „Mit Blick auf die Verei­nigten Staaten, deren Unter­hal­tungs­in­dustrie das zweit­wich­tigste Exportgut ist, bedeutet die Libera­li­sierung der audio­vi­su­ellen Medien- und Filmbranche eine geplante Zerstörung all dessen, was die europäische Kultur geschützt, gefördert und weiter­ge­bracht hat. Dieje­nigen, die im Namen Europas einen solchen Rückzug zulassen oder billigen, werden in den Augen der Geschichte immer schuldig bleiben. Kultu­relle Vielfalt darf keine Handelsware sein“, heiße es in einer Petition, die von einer illustren Gruppe europäi­scher Filme­macher, „bekannten Namen, Oscar­ge­winner und Festi­val­sieger“ unter­zeichnet worden sei.“ Ende Mai habe das das Europäische Parlament die Frage debat­tiert und mit großer Mehrheit eine Resolution verab­schiedet, in der ebenfalls der Ausschluss der Kultur aus den Verhand­lungen gefordert wurde.

Die Sorge, so  Fücht­johann und Kniebe weiter, sei immer dieselbe: „Wenn erst einmal über Kultur­güter und kultu­relle Dienst­leis­tungen verhandelt werden darf, werden die Ameri­kaner vehement die Abschaffung aller Gesetze und Regelungen fordern, mit denen Europa seine Sprach­kultur, seine Künstler, seine regio­nalen Beson­der­heiten bisher schützt und fördert: Radio- und Fernseh­quoten, Sonder­ab­gaben auf Kinoti­ckets, Preis­bin­dungen auf dem Buchmarkt, Verwer­tungs­ge­sell­schaften und ihre Monopole, Filmför­der­pro­gramme. Der Kultur­in­dustrie der USA, die in vielen Bereichen schon jetzt erdrü­ckend dominant ist, hätten die Europäer dann noch weniger entge­gen­zu­setzen“: Der trans­at­lan­tische Graben (SZ vom 04.06.2013, Feuil­leton)