TTIP: EU-Parlament fordert Kulturelle Ausnahme

Das Europa­par­lament habe sich dafür ausge­sprochen, den Bereich Kultur und audio­vi­suelle Dienste aus dem geplanten Freihan­dels­ab­kommen TTIP zwischen EU und USA auszu­klammern, meldet epd Medien. Kultur­schaf­fende fürch­teten, dass im Zuge einer Libera­li­sierung Möglich­keiten wegfallen könnten, Filme und andere Kultur­güter öffentlich zu fördern, Buchhändler seien besorgt um Schutz­maß­nahmen wie die Buchpreis­bindung. Das Europa­par­lament habe formell keine Mitspra­che­mög­lichkeit beim Verhand­lungs­mandat, seine Meinung habe aber dennoch Gewicht, weil es nach Abschluss der Gespräche dem Abkommen zustimmen muss. Voraus­sichtlich im Juni würden die 27 EU-Regie­rungen über das Verhand­lungs­mandat entscheiden, die Gespräche könnten dann im Juli beginnen und bis Ende 2014 abgeschlossen sein: Europa­par­lament: Kultur aus Freihandel mit USA ausnehmen (frei zugänglich)

Wirtschafts­mi­nister Philipp Rösler befür­worte eine Einbe­ziehung aller Wirtschafts­be­reiche in das geplante Freihan­dels­ab­kommen zwischen den USA und der Europäi­schen Union, berichtet das Wall Street Journal Deutschland. Wenn jeder Extra­wünsche anmelde und die Heraus­nahme bestimmter Bereiche fordere, „dann kann man sich ein solches Verhandeln von Vornherein sparen“, habe Rösler am Donnerstag in Washington gesagt: Rösler will Freihandel mit den USA ohne Ausnahmen (frei zugänglich)