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TTIP: Europäische Kulturminister und Deutsche UNESCO-Kommission für Kulturelle Ausnahme

Das geplante trans­at­lan­tische Freihan­dels­ab­kommen zwischen der EU und den USA sei abseits der Kinosäle das beherr­schende Thema in Cannes, berichtet Blickpunkt:Film. In bilate­ralen Abkommen sei die Kultur bislang immer von den Wettbe­werbs­richt­linien ausge­nommen gewesen, das solle nun geändert werden. Eine von den Dardenne-Brüdern initi­ierte Petition gegen das Abkommen sei von fast 5.500 Filmschaf­fenden und Branchen­leuten unter­zeichnet worden, und aus den USA sei eine Solida­ri­täts­un­ter­schrift „von keinem gerin­geren als Harvey Weinstein“ gekommen. Bei der Überrei­chung der Petition an EU-Kultur­mi­nis­terin Androulla Vassilou habe die EU-Kommis­sarin erklärt: „Kultur ist keine Ware. Sie genießt den Schutz unter dem EU-Abkommen und dem EU-Recht. Die Europäische Kommission, muss ihren Sonder­status vertei­digen.“ Auch die Kultur­mi­nister der EU-Staaten stünden geschlossen hinter dem kultu­rellen Sonder­status, wie der deutsche Kultur­staats­mi­nister Bernd Neumann in Cannes im Rahmen eines infor­mellen Hinter­grund­ge­sprächs signa­li­siert habe. Gegenwind komme jedoch von Seiten der für Wirtschafts­aus­schüsse, die zur Libera­li­sierung neigten. Am heutigen Donnerstag stimme das EU-Parlament über den Antrag ab: EU-Kultur­mi­nister hoffen auf kultu­rellen Sonder­status beim Freihan­dels­ab­kommen

Auch die Haupt­ver­sammlung der deutschen UNESCO-Kommission (DUK) habe an die Politik appel­liert, bei dem geplanten Freihan­dels­ab­kommen zwischen der EU und den USA die kultu­relle Vielfalt zu wahren, berichtet ebenfalls Blickpunkt:Film. In der „Bonner Resolution“ erinnere die DUK an die völker­recht­lichen Verpflich­tungen, die Deutschland und die EU mit der Ratifi­zierung des UNESCO-Überein­kommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultu­reller Ausdrucks­formen von 2005 einge­gangen sind, erinnert: Deutsche UNESCO-Kommission mahnt zur Wahrung kultu­reller Vielfalt

Die „Bonner Resolution“ auf den Seiten der Deutschen UNESCO-Kommission: Kultu­relle Vielfalt wahren (frei zugänglich)