TTIP: Rösler gegen, SPD für kulturelle Ausnahme

Die in der Deutschen Content Allianz organi­sierten Spitzen­ver­treter der Kultur- und Kreativ­wirt­schaft hätten am 4. Juni vor dem Hinter­grund der Diskussion über ein Freihan­dels­ab­kommen der EU mit den USA mit Bundes­wirt­schafts­mi­nister Philipp Rösler über den Wert und die Bedeutung kreativer Leistungen und Inhalte disku­tiert, berichtet Filmecho/Filmwoche. Rösler habe betont, dass Deutschland seine bedeu­tenden Medien- und Kulturgüter im Rahmen der digitalen Entwicklung und inter­na­tio­nalen Vernetzung nicht preis­geben werde. Die Bundes­re­gierung trete für ein umfas­sendes Verhand­lungs­mandat zum Freihan­dels­ab­kommen mit den USA ohne Bereichs­aus­nahme ein. Im Bereich Kultur und audio­vi­suelle Medien werde es keine Verein­ba­rungen geben, die die kultu­relle Vielfalt in Deutschland in Frage stellen würde: Deutsche Content Allianz trifft Bundes­wirt­schafts­mi­nister

Unter­dessen meldet der Infor­ma­ti­ons­dienst Heute im Bundestag, die SPD fordere bei Einrichtung eines Handels­ab­kommens zwischen den USA, der EU und den europäi­schen Mitglied­staaten, dass audio­vi­suelle und kultu­relle Dienst­leis­tungen davon ausge­nommen werden sollten: SPD will Eigen­stän­digkeit des Kultur- und Medien­sektors bei Verhand­lungen zu trans­at­lan­ti­schem Handels­ab­kommen stärken (frei zugänglich)