UPDATE | Eine Defizitbeschreibung deutscher Medienpolitik: Die These vom „cultural lag“

Zum histo­ri­schen und gegen­wär­tigen Zustand eines unter­steu­erten Politik­feldes schreiben Lutz Hachmeister, Justine Kenzler und Fabian Granzeuer in einem Aufsatz, der eine überar­beitete und erwei­terte Fassung eines Textes aus der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitge­schichte“ (APuZ), Ausgabe Nr. 40-41/2018, Beilage der Wochen­zeitung „Das Parlament“ ist.

Einige Auszüge:

„Wir können hier von einer asymme­tri­schen Medien­po­litik sprechen: Reguliert werden auf dem heimi­schen Markt noch Prozesse, die entweder relativ irrelevant oder nur für sehr kleine Inter­es­sen­gruppen von Belang sind… aber die eigentlich wirkungs­mäch­tigen techno­lo­gi­schen und ökono­mi­schen Entwick­lungen laufen an dieser Art von Medien­po­litik vorbei.“

„Verlage und der lineare Rundfunk haben als Gatekeeper für gesell­schaft­liche Diskurse an Bedeutung verloren.“

„Durch die erheb­liche Inter­na­tio­na­li­sierung des Medien­ge­schäfts, Streaming-Anbieter wie Netflix und die neuen Daten- und Wissens­kon­zerne hat vor allem die Europäische Union (EU) an Einfluss gewonnen. […] So kamen Anregungen für medien- und kommu­ni­ka­ti­ons­po­li­tische Aktivi­täten in den letzten Jahren zum größten Teil aus Brüssel ..während man sich in Deutschland weiterhin maßgeblich mit der Gestaltung und Regulierung des öffentlich-recht­lichen Rundfunks beschäf­tigte.“

Im Aufsatz heißt es weiter, dass eine „haushalt­liche Trans­parenz ein Dauer­problem der öffentlich-recht­lichen Anstalten“ sei, „vor allem gibt es bislang keine Instanz, die Budget­ver­teilung und reale Programm­leistung – auch im inter­na­tio­nalen Wettbewerb – syste­ma­tisch abgleicht“.

Das kalku­lierte Vakuum der deutschen Medien­po­litik

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