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Urheberrecht: Deutsches Two-Strikes-Modell „endgültig vom Tisch“

Am 15. März hätten sich im BMWi erneut Vertreter der Inhal­te­an­bieter und der Inter­net­wirt­schaft getroffen, um über mehr Koope­ration bei der Bekämpfung von Online­pi­ra­terie zu beraten, berichtet Video­Markt. Mit dem Parla­men­ta­ri­schen Staats­se­kretär Hans-Joachim Otto (FDP) sei über die vom BMWi beauf­tragte Studie über Warnhin­weis­mo­delle in anderen EU-Mitglied­staaten und andere Maßnahmen zur Stärkung des Urheber­rechts im Internet disku­tiert worden. Für ein Warnhin­weis­modell auf freiwil­liger Basis habe es unter den Betei­ligten laut Minis­terium „keinen Konsens“ gegeben: Wirtschafts­dialog: Warnhin­weise auf freiwil­liger Basis gescheitert

„Es hat keine Einigung auf die Einführung eines Warnhin­weis­mo­dells gegeben“, zitiert Heise online einen  Sprecher des Providers 1&1. „Koope­ra­ti­ons­mo­delle zur Etablierung von Warnhin­weis­ver­fahren und die damit verbun­denen Überwa­chung von Inter­net­nutzern sind damit endgültig vom Tisch“, habe Oliver Süme, stell­ver­tre­tender Vorstandschef des Provi­der­ver­bands eco, bekräftigt, der sich „zufrieden“ mit dem Ausgang des Gesprächs gezeigt habe. Damit rücke eine mögliche politische Lösung wieder in den Fokus. Die Rechte­inhaber sähen jetzt den Gesetz­geber am Zug: Gespräche über freiwillige Two-Strikes-Regelung gescheitert (frei zugänglich)