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Urheberrecht Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA: Verantwortung von Online-Plattformen sind der „Elefant im Raum“

Zu der im Auftrag der GEMA verfassten Studie „Urheber­recht und Kunst­freiheit unter digitalen Verwer­tungs­be­din­gungen“ von dem Grund­rechts­experten und früheren Bundes­ver­fas­sungs­richter Professor Dr. Dr. Udo Di Fabio äußert sich Dr. Harald Heker, Vorstands­vor­sit­zender der GEMA, ausführlich in pro media.

Prof. Di Fabio vertritt die Auffassung, dass den Urhebern aus verfas­sungs­recht­licher Perspektive umfas­sende Verfü­gungs­rechte an ihrem geistigen Eigentum zustünden, die auch im Internet zur Geltung kommen müssten. Der deutsche und europäische Gesetz­geber sei daher in der Pflicht, entspre­chende recht­liche Rahmen­be­din­gungen zu gewähr­leisten.

Dr. Heker dazu: "Die zentrale Frage nach der Verant­wortung von Online-Platt­formen wurde bisher aller­dings immer ausge­klammert – dabei handelt es sich um den sprich­wört­lichen Elefanten im Raum! Solange die urheber­recht­liche Verant­wortung der großen Online-Platt­formen nicht grund­sätzlich klarge­stellt ist, werden auch die Einführung neuer Vergü­tungs­rechte oder Verbes­se­rungen der vertrag­lichen Position indivi­du­eller Urheber gegenüber diesen Akteuren in der Praxis schlichtweg ins Leere laufen." „Die Politik tut sich schwer“

(Frei zugänglich / Der Beitrag wurde in der promedia-Ausgabe 03/18 erstver­öf­fent­licht.)