Urheberrecht: SPIO unterstützt Neumanns Veto gegen „Anti-Abmahngesetz“

Mehrere Verbände der Kultur- und Kreativ­wirt­schaft verlangten eine Nachbes­serung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäfts­prak­tiken von Bundes­jus­tiz­mi­nis­terin Sabine Leutheusser-Schnar­ren­berger und unter­stützten damit den Vorstoß von Kultur­staats­mi­nister Bernd Neumann, meldet Musik­markt online und zitiert SPIO-Präsi­dentin  Manuela Stehr: „Egal, ob es sich um einen Song oder zahlreiche Kinofilme handelt, wird der Streitwert grundsätzlich mit 1000 Euro bemessen, obwohl der wirtschaft­liche Wert der verletzten Rechtsgüter gänzlich unter­schiedlich ist. Selbst das illegale Angebot vor der offizi­ellen Veröffentlichung, zum Beispiel dem Kinostart, macht da keine Ausnahme. Das macht den Gesetz­entwurf undif­fe­ren­ziert und sachfremd. Er stellt den Wert kreativer Leistung völlig infrage.“ Der Geset­zes­entwurf führe zu einer weiteren „Bagatel­li­sierung von Rechts­ver­let­zungen im Internet“, das sei ein inakzep­tables Signal sowohl für die Kreativ­wirt­schaft, als auch für die Verbraucher: Urheber­recht: Kultur- und Kreativ­wirt­schaft setzen Justiz­mi­nis­terin unter Druck (frei zugänglich)

Zur Presse­mit­teilung auf den Seiten der SPIO: „Gesetz gegen unseriöse Geschäfts­prak­tiken“ muss nachge­bessert werden (frei zugänglich)